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Alexis tanzte den Sirtaki jetzt auch am Wiener Ballhausplatz
reinhard krémer 10.02.2015

Alexis tanzte den Sirtaki jetzt auch am Wiener Ballhausplatz

Good-Will-Tour Hellas’ Finanzminister Yanis Varoufakis und sein Chef Alexis Tsipras besuchten EU-Partner in ganz Europa – Visite auch in Wien

Die Reformpläne von Premier Alexis Tsipras finden in Wien Verständnis – Seitenhieb von Bundeskanzler Faymann auf Merkel.

Wien. Die Mission war eigentlich von vornherein impossible; der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat es trotzdem versucht: Stets locker und immer ohne Krawatte und das Hemd aus der Hose hängend, was zumindest im deutschen Polit-Establishment für allerlei Aufsehen sorgte, wollte der autolose Motorradfahrer für einen Schuldenerlass gegenüber seinem Land werben.

Der anerkannte Ökonom hatte in Frankfurt bei EZB-Chef Mario Draghi um Unterstützung geworben. „Ich habe dargelegt, dass unsere Regierung unumstößlich davon überzeugt ist, dass es kein ,Business as usual' mehr in Griechenland geben kann”, sagte Varoufakis angesichts explodierender Arbeitslosigkeit und steigender Sterblichkeitsraten bei Kleinkindern. „Das gilt auch für das EU-Programm, das die Krise in unserem Land befeuert hat.”

Händchenhalten und küssen

Freundlichst wurde sein Boss, der griechische Premier Alexis Tsipras, auch in Brüssel begrüßt. Beobachter versuchten sogar, den Stand der Beziehungen zwischen den jeweiligen Gesprächspartnern unter Mitzählung der Sekunden des Handschlags mit dem jeweiligen Gesprächspartner (Kommissionschef Juncker: 21 Sekunden, doppelter Handschlag, keine Küsschen; EU-Ratspräsident Donald Tusk: 25 Sekunden, keine Küsschen und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: 28 Sekunden, Küsschen, aber kein Händehalten beim Abgang) zu bestimmen. Doch das Liebeswerben der beiden Griechen war zumindest bis dato erfolglos: Die EU-Spitzen blieben hart, der deutsche Finanzminister Schäuble erklärte: „Wir haben uns darauf geeinigt, nicht einig zu sein.” Darauf meinte sein Gegenüber Varoufakis trocken: „Nicht einmal darauf haben wir uns geeinigt.” Besonders mit Deutschland waren die Fronten schon vor dem Besuch verhärtet, denn der griechische Finanzminister hatte leger über die Medien ausrichten lassen: „Die Deutschen werden immer zahlen.” Dass das bei seinem sparorientierten schwäbischenGegenüber, der beim Nachbarn auch ironisch als „Die schwarze Null” (in Anspielung auf das ausgeglichene Budget Deutschlands; Anm.) tituliert wird, gar nicht gut ankam, lässt sich leicht erahnen.

Kalte deutsche Schnauze

Das Traumziel der Hellenen, ein Schuldenschnitt, kam nicht einmal zur Sprache: „Das Thema Schuldenschnitt ist nicht von aktueller Bedeutung”, sagte Schäuble.Bei der EZB hatten sich die Reisenden auf ihrer Europa-Odyssee bereits am Mittwoch die Zähne ausgebissen, denn fast unmittelbar im Anschluss an das Treffen zwischen Varoufakis und EZB-Chef Mario Draghi gab die Zentralbank bekannt, dass nun eine Sonderregel für griechische Staatsanleihen ausgesetzt werde: Ab dem 11. Februar will man keine Staatsanleihen des Landes als Sicherheit gegen neues Zentralbankgeld akzeptieren, was naturgemäß für heftige Turbulenzen an den Kapitalmärkten sorgte. So ging der Euro sofort auf Tauchstation und rutschte unter 1,14 US-Dollar. Griechische Banken kommen nach dem EZB-Entscheid nun nur noch unter erschwerten Bedingungen an frisches Geld. Parallel dazu hat die EZB jedoch den Weg für höhere Notfallhilfen (ELA) der griechischen Notenbank frei gemacht: Diese kann die heimischen Banken nämlich nun mit bis zu 60 Milliarden Euro frischem Geld versorgen – allerdings nur noch auf eigenes Risiko. Doch Alexis Tsipras will nicht aufgeben: Trotz aller Schwierigkeiten könne eine Vereinbarung innerhalb von 15 Tagen erzielt werden, sagte er am Sonntag. Am 28. Februar laufen die EU-Hilfsprogramme aus. Das Agreement würde die EU-Regeln respektieren, das Land aber nicht in eine Rezession stürzen. Zu den griechischen Positionen gehöre das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, so der Premier.

Morgenluft in Wien wittern

Tsipras wittert Morgenluft in der griechischen Tragödie, denn mit dem Wien-Besuch – offiziell zum Studium der heimischen Sozialsysteme – könnte sich das Glück der Griechen in die richtige Richtung gedreht haben: Bundeskanzler Werner Faymann war im Vorfeld des Besuchs auf Distanz zu seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel gegangen. Alles, was Merkel unterstütze, sei „ein wenig verspätet”, so Faymann.Er zeigte durchaus Sympathien für das Anliegen von Tsipras: „Es ist ihm ein großes Anliegen, Korruption und Steuerbetrug zu bekämpfen. Das ist logischer, als zu sagen, man muss kürzen und in der Krise privatisieren”, meinte der Bundeskanzler. Tatsächlich sieht das Regierungsprogramm der siegreichen linken Syriza-Partei vor, massiv gegen Steuerhinterzieher vorzugehen, was die leeren Kassen des Landes rasch füllen könnte. Einige Experten meinen sogar, dass Griechenland bei einer mit Österreich vergleichbaren Steuermoral kaum Schulden haben müsste.

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