ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN zur Nutzung von Listing-Angeboten der Plattform xpert-network Medien GmbH
1. GÜLTIGKEITSBEREICH
Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen (nachfolgend AVB) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die die xpert-network Medien GmbH, FN 435076v, 2651 Reichenau an der Rax, Hauptstraße 10B (nachfolgend XMG) im Rahmen einer Dienstleistung auf dem Portal von xpert.network gegenüber dem Kunden erbringt. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von xpert-network angenommenen Bestellformulars samt Produktbeschreibung und diesen AVB.
2. VETRAGSGEGENSTAND, ZUSTANDEKOMMEN
Vertragsgegenstand ist die Nutzung der in der jeweiligen Bestellung und in der dazugehörigen Verkaufsunterlage definierten Listing-Funktionalität auf dem Portal xpert.network. Mit dem Abschluss des Vertrages zur Nutzung eines Listing-Dienstes im Rahmen des Portales xpert.network erklärt der Kunde, dass er die Dienstleistungen im Rahmen des Portales xpert.network als Unternehmer im Rahmen seines eigenen Unternehmens nutzt. Die Anwendung von Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes wird daher ausgeschlossen.
Der Vertrag wird mit dem Datum der Zusendung der Auftragsbestätigung wirksam. Die Auftragsbestätigung wird an die auf dem Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse rechtswirksam zugestellt. Für den Nachweis dient das Versandprotokoll.
Die Freischaltung der Daten erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, binnen 3 Werktagen nach Versand der Auftragsbestätigung. Über die erfolgte Freischaltung wird der Kunde in einer gesonderten E-Mail verständigt.
XMG ist berechtigt, die Funktionalitäten des Webportals laufend zu verändern und anzupassen, insbesondere wenn dies einer Verbesserung des Nutzungsverhaltens der Anwender dient.
Die Zusicherung bestimmter wirtschaftlicher Erfolge, insbesondere hinsichtlich Verkaufs- oder Kontaktanbahnungen ist nicht Gegenstand der Vertragsbeziehung.
3. VERTRAGSBEGINN, ENTGELTE, RECHNUNGSLEGUNG
Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit der Verständigung des Kunden über die erfolgte Freischaltung. Die vereinbarte Listing-Gebühr wird einmal jährlich zum Laufzeitbeginn bei Rechnungslegung fällig. Die Rechnung wird per E-Mail an die im Bestellformular angegebene Adresse zugestellt.
Wenn der Kunde während der Vertragslaufzeit auf ein Produktangebot mit höherem Preis wechselt, gilt hinsichtlich der bereits bezahlten Entgelte, dass diese für die noch nicht angefangenen Monate gutgeschrieben werden. Das Jahresentgelt für die neue Listing-Funktion ist am folgenden Monatsersten zur Zahlung fällig. In allen anderen Fällen ist die Gutschrift oder Erstattung bereits entrichteter Entgelte ausgeschlossen.
XMG ist berechtigt, die Listing-Preise jährlich anzupassen. Für eine Anpassung in Höhe der Veränderung des jeweils gültigen Verbraucherpreisindex ist keine gesonderte Verständigung des Kunden erforderlich. Darüber hinausgehende Preisänderungen sind dem Kunden spätestens 3 Monate vor dem jährlichen Laufzeitende schriftlich mitzuteilen.
4. KÜNDIGUNG
Das Listing kann durch den Kunden jederzeit per eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Die entsprechenden Daten werden in diesem Fall innerhalb von 7 Werktagen deaktiviert. Ein Anspruch auf die Rückerstattung bereits bezahlter Listing-Gebühren besteht nicht.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht spätestens 6 Wochen vor dem jährlichen Laufzeitende (Datum des Einlangens ist maßgeblich) durch den Kunden mittels eingeschriebenen Briefes gekündigt wird.
Der Vertrag kann auch durch XMG zum jährlichen Laufzeitende unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen mittels eingeschriebenen Briefes gekündigt werden.
5. ZUSTIMMUNG
Der Kunde stimmt unter Bezugnahme auf die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich Werbeanrufen und Werbemails zu, dass an die im Rahmen seines Listings veröffentlichten Telefonnummern und E-Mail-Adressen Anrufe bzw. E-Mails zu Werbezwecken erfolgen dürfen. Diese Berechtigung gilt nur für Anrufe oder E-Mails, die XMG oder ein von XMG beauftragtes Unternehmen vornimmt.
6. RICHTIGKEIT VON DATEN
Die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit von Daten hat keinen Einfluss auf die Höhe und Fälligkeit der vereinbarten Entgelte.
Veröffentlichte Daten müssen wahr und richtig sein. Der Kunde ist verpflichtet, XMG über ihn betreffende unrichtige Daten zu informieren und XMG die notwendigen Informationen für eine entsprechende Richtigstellung zukommen zu lassen.
7. DATENSCHUTZ UND HAFTUNG
Mit dem Abschluss des Vertrages zur Nutzung eines Listing-Dienstes im Rahmen des Portales xpert.network stimmt der Kunde den gesonderten Datenschutzrichtlinien zu.
Der Kunde erklärt, dass er zur Veröffentlichung aller von ihm hochgeladenen Dokumente befugt ist und er über alle dafür notwendigen Berechtigungen verfügt. Der Kunde verpflichtet sich damit insbesondere die urheberrechtlichen Bestimmungen, sowie Personenrechte am Bildnis für Fotos, Filme und Texte zu berücksichtigen. XMG nimmt keine urheberrechtliche Prüfung des übermittelten oder auf die Website hochgeladenen Text- und Bildmaterials vor. Der Kunde erklärt ausdrücklich, nicht in die Urheberrechte anderer Personen einzugreifen und verpflichtet sich ausdrücklich, XMG für alle Ansprüche Dritter aus solchen Titeln vollkommen schad- und klaglos zu halten. Der Kunde garantiert der XMG weiters, dass die Daten gegen keinerlei gesetzliche Bestimmungen verstoßen und auch sonstige Rechte Dritter nicht verletzt werden.
Bei einer Unterbrechung der Dienstleistung oder einer sonstigen technischen Störung wird XMG alle zumutbaren und möglichen Anstrengungen unternehmen, um die Störung zu beseitigen. Rechtliche Ansprüche aus diesem Titel werden einvernehmlich ausgeschlossen.
XMG wird alle technisch mögliche und zumutbare Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei XMG gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiterzuverwenden, so haftet XMG dem Kunden gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
8. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist die jeweilige Geschäftsadresse von XMG. Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen.
Nebenabreden sind nur gültig, wenn sie von XMG schriftlich bestätigt sind. Telefonische Willenserklärungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses entfalten keine Rechtswirkung.
Für Zustellungen von schriftlichen Nachrichten im Rahmen des Vertragsverhältnisses ist der E-Mail-Verkehr vereinbart, außer dort, wo es in den Vertragsbedingungen anders geregelt ist. Zustellungen an den Kunden erfolgen immer an die im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse oder eine andere bekanntgegebene E-Mail-Adresse, wobei diese Adressänderung erst gültig ist, wenn sie durch XMG schriftlich bestätigt ist. Gleiches gilt für die Postadresse. Zustellungen an XMG haben immer an die E-Mail-Adresse [email protected] bzw. an die im Impressum der Website angegebene Postadresse zu erfolgen.