WIEN. Zeitungsverband, Privatsender und ORF sind zufrieden mit der Medienenquete: Alle drei zeigten sich gegenüber der APA erfreut über die Diskussionen. Auch Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) darf sich über Lob freuen; nun erwartet man aber auch Taten von der Regierung.
VÖZ-Präsident Thomas Kralinger bezeichnete es als "erfreulich, dass die Bundesregierung der Medienpolitik mit dieser Enquete jenen Stellenwert eingeräumt hat, den sie in unserem demokratischen Gefüge verdient". Das "persönliche Engagement von Medienminister Gernot Blümel ist positiv hervorzuheben", dieser habe mit seinem Bemühen, den "medienpolitischen Diskurs zu versachlichen", Erfolg gehabt. "Nun dürfen wir gespannt sein, ob auf den intensiven Austausch der vergangen zwei Tage auch konkrete politische Konzepte folgen", meinte Kralinger: "Wir hoffen jedenfalls, dass in den kommenden Monaten dringend notwendigen Reformschritte eingeleitet werden." Als dringende Themen nannte er die "Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Auftrags, die Neuaufstellung der Presseförderung, die Einführung eines Leistungsschutzrechts, die Errichtung digitaler Betriebsstätten und die Klärung der medienrechtlichen Behandlung von digitalen Aggregatoren und Plattformen".
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz sah mit der Enquete "eine breite Diskussion über die nachhaltige Weiterentwicklung des Medienstandorts Österreich angestoßen". Er ortet "in wesentlichen Fragen einen grundsätzlichen Konsens": "Die österreichischen Medienhäuser müssen Modelle für eine verbesserte Kooperation entwickeln", ist etwa einer. Für ein "Level Playing Field hinsichtlich Google, Facebook & Co" brauche es auch einen "starken, unabhängigen und ausreichend finanzierten ORF". Wrabetz nahm als ein für den ORF erfreuliches Fazit außerdem mit, "dass nach der Enquete in der Branche auch weitgehender Konsens über die Vorteile des Gebührensystems im Vergleich zur Budgetfinanzierung herrscht und ebenso darüber, dass dem ORF keine Mittel entzogen werden sollen".
Corinna Drumm, Geschäftsführerin des Verbands Österreichischer Privatsender (VÖP), zieht ebenfalls "ein sehr positives Fazit zur Medienenquete". Sie nehme "zahlreiche wertvolle Inputs" mit, und "der Gestaltungswille des Ministers war ohne jeden Zweifel spürbar". Als wesentliche Themen bezeichnete sie die Notwendigkeit von "Kooperationen und Allianzen der traditionellen Medienplayer", mehr Transparenz und Verantwortung für Online-Medienplattformen sowie mehr Förderung von "österreichischem und Public Value-Content", vor allem für Private. Auch eine Überarbeitung des ORF-Auftrags sei notwendig. "Nun liegt der Ball bei der Politik, die richtigen Schlüsse zu ziehen und möglichst rasch zu handeln", schloss Drumm. (APA)
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