WIEN. Die Regulierungsbehörde KommAustria hat den Plänen des ORF für einen eigenen ORF-Kanal auf YouTube und für die Quersubventionierung der Unterhaltungsplattform „Flimmit“ mit ORF-Gebühren heute eine klare Absage erteilt.
Für den Verband Österreichischer Privatsender kommt diese Entscheidung nicht unerwartet. Der geplante YouTube-Kanal des ORF war für Corinna Drumm, Geschäftsführerin des VÖP, jedenfalls nicht genehmigungsfähig: „Durch die beabsichtigte, noch dazu exklusive Zurverfügungstellung von ORF-Inhalten an YouTube wäre der österreichische Medienstandort unverantwortlich geschädigt worden. Und von Beginn an ein Rätsel war uns, warum der ORF absichtlich sein öffentlich-rechtliches Profil schwächen und seinem eigenen Angebot, der TVthek, Konkurrenz machen wollte.“
Der VÖP hatte in seiner Stellungnahme zum geplanten YouTube-Kanal des ORF detailliert ausgeführt, warum dieser nicht nur gegen mehrere Gesetze verstoßen und zudem zu schwerwiegenden negativen Wettbewerbseffekten geführt hätte, sondern auch keinen nennenswerten Beitrag zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags geleistet hätte.
An der Begründung des ORF für die Gebührensubventionierung von Flimmit bestanden für den VÖP immer größte Zweifel: „Für uns war die Behauptung des ORF, dass Flimmit sich nicht wirtschaftlich führen ließe, völlig unglaubwürdig, wo doch die Nachfrage nach Video-on-Demand-Angeboten enorm steigt. Es gibt hier kein Marktversagen, das eine Gebührenfinanzierung rechtfertigen würde. Zudem hätte auch diese Maßnahme zu einer Verwässerung des öffentlich-rechtlichen Profils des ORF beigetragen“, so Drumm. Auch zu diesem Auftragsvorprüfungsverfahren hatte der VÖP umfangreich Stellung bezogen.
„Die nun abgewiesenen Ansinnen des ORF waren ambitionierte Versuche, unliebsame gesetzliche Schranken zu umgehen und die eigene Dominanz im Markt noch weiter auszudehnen. Beides hätte den ORF einen weiteren Schritt in Richtung Kommerz und weg vom Public-Value-Ziel geführt. Das ist aus unserer Sicht die falsche Richtung“, so Drumm.
Mit Blick auf die angekündigte Medienenquete hält Drumm fest: „Sollte nun jemand auf die abwegige Idee kommen, die Entscheidungen der KommAustria gar als Rechtfertigung für eine Aufweichung der Grenzen des ORF zu interpretieren, so wäre dies medienpolitischer Nonsens. Im Gegenteil: Die Anforderungen an und die Grenzen für den ORF, nicht zuletzt im Online-Bereich, müssen noch weitaus klarer definiert werden. Dass der ORF internationale Player wie YouTube oder Facebook unterstützen will, ist ein absolutes ‚No-Go‘. Vielmehr muss er als aktiverer Förderer der österreichischen Medienlandschaft statt als deren Konkurrent positioniert werden. Denn der österreichische Medienstandort kann nur dann gegen internationale Player bestehen, wenn es hierzulande eine wirtschaftlich robuste und qualitativ-pluralistische Medienlandschaft gibt.“ (red)
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