PRIMENEWS
APA Herbert Neubaue

Thomas Drozda

Redaktion 08.05.2017

Alternative Medien fordern Qualitätskriterien für Medienförderung

Plattform #mediana: Nicht auf nichtkommerzielle Medien vergessen.

WIEN. Mehrere alternative Medien und Kulturschaffende haben Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) dazu aufgefordert, bei der geplanten neuen Medienförderung nicht auf verpflichtende Qualitätskriterien zu verzichten. Außerdem sollten nichtkommerzielle Medien ebenfalls einbezogen werden, erklärten die Vertreter der für das Positionspapier geschaffenen Plattform #mediana17 am Freitag in einer Pressekonferenz.

"Die zentrale Forderung ist die konsequentere Anerkennung des dritten Sektors, der derzeit halbherzig im Gesetz eingezwickt ist", sagte Helga Schwarzwald, Geschäftsführerin des Verbands Freier Radios. Die österreichweit 14 freien Radios und Community-TV-Sender wie okto in Wien leisten laut Schwarzwald als dritte Säule - neben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie kommerziellem Privatradio-und fernsehen - einen wichtigen Beitrag zur Meinungsvielfalt.

Alexander Baratsits, Sprecher der Plattform, forderte, dass Medien nur dann Geld erhalten sollten, wenn sie zwingend folgende drei Kriterien erfüllen: die Anwendung des richtigen Kollektivvertrags, die Einhaltung eines Redaktionsstatuts und die Anerkennung des Presserats. Bei Verstößen gegen den Ehrenkodex sollte die Förderung ausgesetzt werden.

Der Gründer des Politikblogs neuwal.com, Dieter Zirnig, sprach sich für eine Gründungsförderung für Start-ups im Medienbereich aus. Es gebe sehr viele gute Ideen, die Medienförderung könnte dabei helfen, diese zu realisieren, sagte Zirnig. Auch Evelyn Schalk von der IG Kultur forderte einen Förderungsausbau; gleichzeitig warnte sie davor, dass womöglich auch das FPÖ-nahe Online-Medium "unzensuriert.at" Anspruch auf Medienförderung haben könnte. "Das halte ich für absolut unzumutbar", so Schalk, die auch die Intransparenz bei der Reform der Presseförderung beklagte.

Aktuell ist die Presseförderung auf Printmedien beschränkt; sie soll aber demnächst von rund acht auf 17 Mio. € aufgestockt und zum großen Teil in eine Journalistenförderung umgewandelt werden. Das Medienministerium plant eine Basisförderung auch für die Gratiszeitungen "Heute" und "Österreich", die nach anderen Kollektivverträgen entlohnen. Darüber hinaus soll es zusätzliche Mittel für die Anwendung des Journalisten-Kollektivvertrags, die Mitgliedschaft im Presserat, ein vorhandenes Redaktionsstatut oder die Moderation von Online-Foren geben. (APA)

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