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FPÖ klagt „Krone”, Kurz droht Medien © APA/AFP/Philippe Huguen

Im FokusSowohl der ÖVP-Chef als auch die FPÖ nehmen verstärkt Journalistinnen und Journalisten ins Visier.

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Im FokusSowohl der ÖVP-Chef als auch die FPÖ nehmen verstärkt Journalistinnen und Journalisten ins Visier.

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FPÖ klagt „Krone”, Kurz droht Medien

Vermehrt sehen sich heimische Medien und ­Journalisten mit Drohungen seitens der Politik konfrontiert.

••• Von Dinko Fejzuli

WIEN. Anlässlich einer Steiermark-Wahl-Diskussion auf Puls 24 drohte ÖVP-Chef Sebastian Kurz vergangenen Sonntag mit Klagen gegen all jene, die seiner Partei oder deren Vertretern im Zuge der Berichterstattung rund um die Causa Casinos Austria strafrechtliche Dinge unterstellen würden.

Zudem, so Kurz, lehne er es ab, wenn „mit irgendwelchen SMS” versucht werde, Personen in die Angelegenheit hineinzuziehen, die damit nicht zu tun hätten, so ein Zitat in der Presse.
Kurz lehnt es auch ab, wenn Ermittlungsergebnisse an die Medien gespielt würden, die dann zu einer medialen Vorverurteilung der Betroffenen führen würden.
Neben Kurz hat auch die FPÖ die Journalisten im Visier. Wie einer Aussendung der FPÖ zu entnehmen war, klagt diese nun den Chefredakteur der Salzburger Kronen Zeitung, Claus Pandi, wegen „Ehren- und kreditschädigender Aussagen”. Anlass dafür waren laut FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker Aussagen Pandis im Zusammenhang mit der Liederbuchaffäre.

Die „DNA” der FPÖ

Hafenecker zeigte sich am Mittwoch in einer Aussendung über die Aussagen Pandis beim Privatsender Puls 24 vom 20. November verärgert, die der Journalist in der Analyserunde nach der Diskussion der Spitzenkandidaten für die steirische Landtagswahl getätigt hatte: „Aber dass er mit dieser ganzen Liederbetätigung nichts zu tun hat, kann ich nicht glauben. Das ist tief in der DNA dieser Partei. Wer bei dieser Partei ist, der hat solche Liederbücher”, habe Pandi laut FPÖ gesagt.

„Bei der Journaille fallen mittlerweile alle Hemmungen”, meinte Hafenecker, der einen „Skandal” ortete. „Die nun von Claus Pandi aufgestellte Behauptung, wonach Wiederbetätigung – oder Liederbetätigung, wie es Pandi wörtlich gesagt hat – tief in der DNA der FPÖ sei, ist eine Beleidigung aller Funktionäre und Wähler der Freiheitlichen Partei. Die Behauptung ist schlichtweg unwahr, ehren- und kreditschädigend. Daher werden wir auch juristisch dagegen vorgehen”, so Hafenecker.

Wo ist die Historiker-Bericht?

Krone-Journalist Pandi erklärte dazu gegenüber der Austria Presse Agentur, er kenne bisher nur die Aussendung der FPÖ mit der Klags-Ankündigung, aber keine Anzeige.

„Ich habe den zwölften Buchstaben des Alphabets – Liederbetätigung und nicht Wiederbetätigung – verwendet”, betonte er. Die Klagsdrohung passe jedenfalls „gut in die Inszenierung der Opferrolle”, so Pandi – und: „Warten wir einmal den Bericht der Historikerkommission ab”, verwies er darauf, dass jener lang angekündigte Bericht, mit dem die Partei ihre „dunklen Flecken” aufarbeiten will, nach wie vor ausständig ist.

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