••• Von Martin Rümmele
WIEN. Es werde, so hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen versprochen, keine Leistungskürzungen geben. Jetzt ist genau das passiert – nicht, weil gekürzt wurde, sondern weil die Menschen während der Corona-Pandemie weniger zum Arzt gegangen sind. Die Folge: Die Ausgaben sind gesunken. Und das führt dazu, dass trotz sinkender Einnahmen durch hohe Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Beitragsstundungen das Minus der ÖGK für 2020 niedriger ist, als erwartet.
Minus von 11 Mio. Euro
Die ÖGK rechnet für 2020 nun doch „faktisch mit einer schwarzen Null”. Wie Generaldirektor Bernhard Wurzer erläuterte, geht die aktuelle Gebarungsvorschau nur noch von einem Minus von 11 Mio. € für das Vorjahr aus; im August hatte man noch mit einem Defizit von 447 Mio. gerechnet und zuletzt im November mit 194 Mio. Die aktuellen Berechnungen sehen zwar noch ein Minus von 71 Mio. € für 2020 vor. Da die Regierung aber bereits beschlossen hat, Mehrausgaben der ÖGK durch die Coronakrise im Ausmaß von 60 Mio. € abzugelten, bleibt eben nur noch ein Minus von 11 Mio. €. Angesichts eines Gesamtbudgets von rund 15 Mrd. € ist das für Wurzer eine fast ausgeglichene Bilanz.
2021 mit höheren Verlusten
Begründet wird diese deutliche Ergebnisverbesserung damit, dass zwar die Beitragseinnahmen durch die Coronakrise deutlich gesunken sind, gleichzeitig aber auch deutlich weniger Leistungen in Anspruch genommen wurden. Die Versicherten sind wesentlich weniger zum Arzt gegangen, hatten weniger Operationen, haben weniger Vorsorgeuntersuchungen absolviert und sind weniger auf Kur oder Reha gefahren.
Darin liegt aber auch begründet, dass für heuer und die nächsten Jahre wieder mit einem Defizit gerechnet wird. Einerseits wird die Delle bei den Beitragseinnahmen mitgezogen und die im Vorjahr nicht konsumierten Leistungen werden andererseits nachgeholt. Bei den Ausgaben für die ärztlichen Leistungen habe man zuletzt bereits wieder einen deutlichen Anstieg gesehen, erläuterte Wurzer. Konkret bedeutet dies, dass die ÖGK für 2021 wieder einen Fehlbetrag von 160 Mio. € erwartet.