SAN FRANCISCO / MOSKAU / KIEW. Der US-Kurzbotschaftendienst Twitter will die Reichweite russischer Regierungskonten wegen Desinformationsvorwürfen weiter einschränken. "Wir werden Regierungskonten von Staaten, die den Zugang zu freien Informationen einschränken und in einen bewaffneten zwischenstaatlichen Konflikt verwickelt sind, nicht verstärken oder empfehlen", erklärte Twitter am Dienstag. Dies sollte "unabhängig" davon gelten, "ob Twitter in diesem Land gesperrt ist oder nicht".
Demnach sollen die offiziellen Regierungsaccounts nicht mehr unter den "Empfehlungen" aufgeführt werden. Zuvor hatte Twitter wie andere Internetdienste bereits die Konten der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der Europäischen Union gesperrt. Daraufhin hatte Russland den Zugang zu Twitter eingeschränkt.
"Wenn eine Regierung den Zugang zu Online-Diensten innerhalb ihres Staates blockiert oder einschränkt und damit die Stimme der Öffentlichkeit und ihre Fähigkeit, frei auf Informationen zuzugreifen, untergräbt, aber weiterhin Online-Dienste für ihre eigene Kommunikation nutzt, entsteht ein schwerwiegendes Informationsungleichgewicht", erklärte Twitter weiter.
Russland hat seit Beginn seines Angriffskriegs in der Ukraine am 24. Februar 2022 die Presse- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt. Die Verwendung der Wörter "Krieg" und "Invasion" als Beschreibung für den Einmarsch im Nachbarland sind bei Strafe verboten. Darüber hinaus wurden die wichtigsten unabhängigen Medien, die es in Russland noch gab, blockiert oder sie haben ihre Arbeit eingestellt, um Ärger zu vermeiden.
Twitter ist in Russland im Vergleich zu anderen Netzwerken wie Telegram wenig bedeutend. Der Account von Staatschef Wladimir Putin hat mit 1,7 Mio. vergleichsweise wenig Follower - der Account von US-Präsident Joe Biden kommt auf mehr als 20 Mio.
Auf den Ukrainekrieg reagierte unterdessen auch das US-Technologieunternehmen Intel: Es stellt ab sofort alle Geschäfte in Russland ein. Es seien Vorkehrungen getroffen worden, dass das weltweite Geschäft dadurch so gering wie möglich beeinträchtigt werde, teilt der Chip-Hersteller mit. (APA/AFP/Reuters)