••• Von Paul Hafner
WIEN. Aufatmen im österreichischen Handel: Die im April vom Oberlandesgericht Wien beschlossene Schutzverweigerung für die Wortmarke „Black Friday” ist jetzt rechtskräftig.
Hintergrund der Verunsicherung war, dass die in Hongkong ansässige Super Union Holdings Ltd. den Begriff 2013 anmeldete und exklusiv an die Black Friday GmbH lizensiert hatte – in weiterer Folge gab es in Deutschland eine Abmahnwelle, die laut Handelsverband im Frühjahr auch nach Österreich überzugreifen drohte und so für massive Irritationen gesorgt hatte.
Nicht schützenswert
Mit dem Bescheid des Patentamts ist fix: Die Wortmarke „Black Friday” darf von jedem Händler in Österreich frei verwendet werden. Der Handelsverband begrüßt die Entscheidung und wird nun auch eine eigens angemeldete Word-Bild-Marke zum Black Friday löschen lassen und das Sujet den Mitgliedern des Verbandes zur Verfügung stellen.
„Wir freuen uns über die Entscheidung des OLG Wien. Unsere heimischen Händler können in ganz Österreich kostenfrei mit dem Begriff ‚Black Friday' werben, ohne sich über die Super Union Holding Ltd. aus Hongkong Gedanken machen zu müssen”, zeigte sich Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbandes, erleichtert.
HV vs. Black Friday GmbH
Tatsächliche Abmahnungen gab es in Österreich indes keine, weil auch die Wortmarke nicht geschützt war. Auch kostenpflichtige Unterlizenzen seien hierzulande nie angeboten worden, wie die Black Friday GmbH nach dem Spruch im April konterte –die behauptete Verunsicherung habe es dementsprechend gar nicht gegeben.
In einer Erwiderung stellte der Handelsverband klar, dass es sehr wohl einen Antrag auf eine Schutzausdehnung der Wortmarke für Österreich gegeben hätte. Zur rechtlichen Situation in Deutschland wurde angemerkt, dass bereits Ende März 2018 die Löschung der Marke beim Patent- und Markenamt beschlossen wurde und das Verfahren – infolge eines Einspruchs – beim Bundespatentgericht anhängig ist.
Weihnachtseinkäufe
Der Black Friday findet immer am Freitag nach Thanksgiving statt und steht für den Beginn des Weihnachtsgeschäfts; heuer fällt er auf den 29. November.
Im deutschsprachigen Raum hat er sich erst in den letzten Jahren als Einkaufstag etabliert. Die Herkunft der Bezeichnung ist indes nicht geklärt; nicht zu verwechseln ist er jedenfalls mit dem „Schwarzen Freitag” (engl., aufgrund der Zeitverschiebung „Black Thursday”), der für den Börsencrash im Jahr 1929 in New York steht.