••• Von Martin Rümmele
WIEN. Die Coronakrise trifft die Sozialversicherungen hart. Allein der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) entgehen durch die gestiegene Arbeitslosigkeit 400 Mio. €. Weitere 400 Mio. € wurden Unternehmen gestundet – wie viel davon eingebracht werden kann, ist offen. Dazu kommen steigende Ausgaben. ÖGK-Obmann Andreas Huss und die SPÖ fordern deshalb Staatsbeihilfen für die Kassen. Auch die Ärztekammer sorgt sich um die Honorare und fordert Staatshilfe für die Kasse.
Minister signalisiert Hilfe
Nun nimmt im medianet-interview auch Gesundheits-minister Rudolf Anschober (Grüne) dazu Stellung: „Hilfe werden die Kassen in jedem Fall brauchen, das ist aus meiner Sicht keine Frage.” Es sei aber noch zu früh, weil die Einschätzungen über den tatsächlichen Bedarf noch weit auseinandergehen. Anschober: „Das ist von vielen Parametern abhängig, die noch nicht klar sind. Bei den Stundungen wird sich auch zeigen, wie die konjunkturelle Entwicklung ist.” Mitte August werde es eine Gebarungsvorschau und Prognose der Kassen geben. „Auf deren Basis möchte ich Schritt für Schritt Gespräche beginnen.” Klar sei für ihn, dass es keine qualitativen Abstriche geben darf und die Versorgung vollinhaltlich aufrechtbleiben muss. Auch Selbstbehalte schließt der Minister aus „Wir alle haben in der Krise gemerkt, dass wir ein großartiges Gesund-heitswesen haben und das muss uns auch etwas wert sein.”
Lösung noch im Sommer
Im Herbst stehen planmäßig Verhandlungen über den Finanz-ausgleich mit Bund, Ländern und Gemeinden an. Dabei geht bei der Spitalsfinanzierung auch um Zahlungen der Sozialversicherungen, die ein Drittel ihrer Einnahmen in den Spitalstopf zahlen. Anschober will mit der Kassensanierung aber nicht so lange warten. „Wir können nicht alles auf den Finanzausgleich verschieben, weil es in einigen Bereichen auch jetzt Lösungen braucht.” Denn auch die Spitäler seien von der Krise betroffen. „Wir werden über den Sommer schon über die Finanzierung des Gesundheitswesens reden müssen.”