••• Von Martin Rümmele
WIEN. Impfpflicht, Nichtraucherschutz, Fusion der Krankenkassen, Karfreitagsregelung, die Neuregelung der Sozialhilfe: Die Liste der Baustellen im Sozial- und Gesundheitsbereich ist lang. Und viele Punkte liegen derzeit auch beim Verfassungsgerichtshof. Gut möglich also, dass die neue Sozial- und Gesundheitsministerin Brigitte Zarfl in den kommenden Monaten noch viel zu tun haben wird, wenn die Verfassungsrichter möglicherweise Gesetze von Schwarz/Blau ganz oder teilweise aufheben.
Anerkannte Expertin
Dabei soll die neue Regierung unter der neuen Bundeskanzlerin und ehemaligen VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein vor allem eine Übergangsregierung bis zur nächsten Wahl sein. Die geborene Kremserin Zarfl ist Mutter zweier Töchter und promovierte zu ernährungsepidemiologischen Fragestellungen. Sie beendete Ende der 1990er-Jahre ihre Universitätslaufbahn und wechselte unter Ministerin Eleonore Hostasch (SPÖ) ins Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit, um dann ab 2004 verstärkt in der EU-Sozialpolitik aktiv zu sein. Unter anderem vertrat sie Österreich im EU-Sozialschutzausschuss. Seit 2006 war sie als Abteilungsleiterin, ab 2009 als Gruppenleiterin und stellvertretende Sektionsleiterin im Sozialministerium, bevor sie 2015 vom damaligen Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Leiterin der Sektion 1 bestellt wurde. Dort war sie unter anderem für Budget, Personal und Infrastruktur zuständig.