••• Von Katrin Grabner
BRÜSSEL. Mit wie viel Geld hat die EU die Digitalisierung der Gesundheitssysteme ihrer Mitgliedsstaaten unterstützt? Laut dem EU-Rechnungshof gibt es auf diese Frage keine klare Antwort.
In einem neuen Bericht kritisiert das Kontrollorgan, dass es für unterschiedliche Förderprogramme verschiedene Vorschriften und Verwaltungsregelungen gibt. „Dies erschwerte es einigen Mitgliedsstaaten, verfügbare Mittel ausfindig zu machen, und es behinderte sie bei der Antragstellung”, führte Joëlle Elvinger, das für die Prüfung zuständige Mitglied des Rechnungshofs, aus.
Österreich im Mittelfeld
Rund 16 Mrd. € aus dem Corona-Aufbaufonds sowie dem EU-Kohäsionsfonds sind von 2014 bis 2027 für die Digitalisierung der EU-Gesundheitssysteme vorgesehen. Komplizierte Förderoptionen, unzureichende Verwaltungskapazitäten oder Schwierigkeiten, die nationale Kofinanzierung sicherzustellen, werden im Bericht als weitere Hindernisse genannt.
Die Prüfer stellten außerdem fest, dass weder die Kommission noch die meisten EU-Länder einen umfassenden Überblick über verwendete EU-Mittel haben. Sie empfehlen der Kommission daher, bis 2026 einen Überblick über die verschiedenen Finanzierungsprogramme auf EU-Ebene und in den Mitgliedsstaaten zu erstellen.
Betrachtet man die einzelnen Mitgliedsländer, haben Luxemburg, Malta und Estland laut Statistiken der EU-Kommission den höchsten „Reifegrad” der gesundheitsbezogenen öffentlichen Online-Dienste. Österreich liegt genau im Mittelfeld. Beim Zugang zu E-Patientenakten liegt Österreich mit 88% auf dem achten Platz, es führt Belgien mit 100%.