••• Von Sascha Harold
SALZBURG. Im Wahljahr 2024 standen nicht nur die österreichische Nationalratswahl und die US-Wahl am Programm, auch in Bundesland Salzburg waren rund 250.000 Menschen zur Wahl aufgerufen. Dabei ging es um den S-Link, eine 17 km lange, teil unterirdische, Verlängerung der Salzburger Lokalbahn. Abstimmen sollten darüber Bewohner in den drei Salzburger Bezirken Stadt Salzburg, Flachgau und Tennengau.
Bereits Monate vor der Abstimmung war von den politischen Parteien in der Region intensiver Wahlkampf geführt worden. Im Vorfeld verpflichteten sich Stadt- und Landespolitik dazu, das Ergebnis der Befragung zu respektieren. Dieses fiel letztlich mit 53,4% gegen die Umsetzung des Infrastrukturprojekts aus. Besonders hervor stach dabei die Wahlbeteiligung, die mit 43,2% sehr hoch für diese Art von Abstimmung war. Einen Anteil daran dürfte die begleitende, umfassende Informationskampagne haben. Die PR-Profis von ikp Salzburg und ikp Vorarlberg wurden von der Stadt Salzburg beauftragt, alle Pro- und Contra-Argumente verständlich aufzubereiten, um den Bürgerinnen und Bürgern eine sachliche Entscheidungsgrundlage zu bieten.
Neutrale Information
Zentrum der Kampagne war ein 24-seitiges Abstimmungsbüchlein, das neben Ausführungen von Argumenten auch die Empfehlungen der Gemeinderats-parteien enthielt und außerdem auch online abrufbar war. „Die größte Herausforderung war es, die vielen Argumente der Projektgesellschaft, der Verkehrsabteilung der Stadt, des Verkehrsverbunds und der Vereine und Initiativen sowie der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen übersichtlich, verständlich und kompakt darzustellen”, führte ikp Salzburg-Geschäftsführer Andreas Windischbauer aus.
Unabhängig vom Wahlausgang kann die Informationskampagne, die den Wahlkampf rund um die Bürgerbefragung auf eine solide Basis stellte, als Erfolg betrachtet werden. Diesem Urteil schließt sich auch Kommunikationswissenschafter Josef Trappel von der Universität Salzburg an.
Direkte Demokratie gewinnt
Die starke Emotionalisierung in der Wahlauseinandersetzung deutete der Experte als Zeichen für die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft. „Die Infobroschüre mit Positionen beider Seiten und neutralen Informationen zur Meinungsbildung, wo die Fakten statt der Meinung im Vordergrund standen – daraus kann man für künftige direkte Demokratie auf jeden Fall etwas mitnehmen”, meint Trappel.