Leitartikel ••• Von Sabine Bretschneider
REDUNDANZEN. Wurde erst vergangene Woche an dieser Stelle über die Verwurzelung von Trumps Wahlkampfmotto „America first” in radikalen, rassistischen Zirkeln berichtet, da poppt der unsägliche Claim in neuer Mutation schon wieder auf: „Europe first”. Am Freitag und Samstag, berichtet die APA, treffen sich die Finanzminister der EU-Staaten informell in Wien: „Und Gastgeber Finanzminister Hartwig Löger hat sich eine Überraschung ausgedacht, um sie an europäische Gemeinsamkeiten zu erinnern: Alle Ressortkollegen sollen einen Pin mit der Aufschrift ‚Europe First' erhalten.” Weiter: „Damit wolle er nicht lediglich die ‚Twitterkönigsidee aus Amerika kopieren', sondern allen Ministern und Ministerinnen in Erinnerung rufen, dass es bei den Diskussionen um mehr als nur individuelle nationale Gesichtspunkte geht”. Ja, eh. Man lasse sich frei assoziierend diese Passage nochmals durch den Kopf gehen. Egal. So wie sich Österreich seit 1990 in jedem denkbaren Ambiente als „Brückenbauer” apostrophiert – von Mitterlehners gekenterter Nation-Branding-Offensive über den Song Contest bis zum jetzigen EU-Vorsitz –, sind manche Slogans eben nicht mehr loszuwerden. Die ich rief, die Geister …
Und täglich grüßt die Werbeabgabe
Ebenfalls aus der Ecke des Finanzministers kommt der Plan, notfalls auch im Alleingang und ohne EU-Einigung eine Online-Werbeabgabe einzuführen – und, das wäre jetzt der spannende Aspekt, dafür die bestehende Werbeabgabe von fünf auf drei Prozent zu senken. Dadurch würde mehr Fairness bei der Besteuerung von digitaler und traditioneller Wirtschaft geschaffen. Faktisch betrachtet, warnen Werbe-Fachverbände, könne die Steuer erst recht wieder nur bei jenen Unternehmen durchgesetzt und geahndet werden, die ihren Sitz in Österreich haben. Man möge, anstatt die Werbebudgets erst recht per cross-border Traffic umzuleiten, die ungeliebte Abgabe endlich abschaffen.