Gastkommentar ••• Von Heidi Glück
WIEN. Leitkultur? Leidkultur? „Leit”-Kultur? Worüber echauffiert sich aktuell die mediale und politische Blase? Eine Phrase aus der politischen Rhetorik seit den Zeiten des progressiven Islamwissenschafters Bassam Tibi und des deutschen Konservativen Friedrich Merz beschäftigt wieder einmal Öffentlichkeit und Innenpolitik.
Es geht wie immer um das Verhältnis des christlichen Abendlands zu anderen Kulturen und Lebensentwürfen, um Menschenrechte und Identitäten.
Diskussion wäre wichtig
Grundsätzlich: Über die Gemeinsamkeiten unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens und den Umgang miteinander zu diskutieren, wäre wichtig und notwendig, weil sich die Stimmung gegenüber dem migrantischen Zuzug auf breiter Front zuspitzt. Die Leitkultur-Debatte trifft einen Nerv, auch wenn das Wort selbst ein abstraktes Kunstwort ist.
FPÖ Monopol wegnehmen
Das Wort ist ein Transporteur der Migrationsproblematik und nicht der Versuch des Österreichers, sein eigenes Wesen zu reflektieren. Das Thema verlangt Antworten, aber nicht illustriert durch Blasmusik und Trachtengruppen. Parteistrategisch versucht die ÖVP damit, das Thema aus der Monopolisierung durch die Freiheitlichen zu lösen und eine eigene Position dazu aufzubauen, weil weder Sozialdemokraten, noch Grüne, noch Liberale sich damit die Finger verbrennen wollen. Über Aufnahmebereitschaft zu reden, ist in Österreich derzeit nicht mehrheitsfähig.
Trotzdem hat die ÖVP mit ihrer aktuellen Leitkultur-Kampagne ein massives Problem. Erstens: Sie ist einseitig und keine Regierungsinitiative beider Koalitionspartner. Zweitens: Sie kommt zur Unzeit. So etwas kann man nicht in einem Wahljahr starten. Drittens: Die ÖVP hat leider mit ihren Sujets das Projekt zu sehr mit dem Holzhammer gestartet. Da fehlt das Minimum an Kultur und Eleganz. Es fehlt leider auch an einer differenzierteren Sichtweise und Sensibilität, denn die Gefahr ist groß, schnell in den Verdacht zu kommen, Positionen wie ethnische Pluralität oder Remigration zu vertreten.
Das kann die ÖVP als christliche Partei nicht wollen. Richtig war, insbesondere das „Leitkultur statt Multikulti”-Sujet sofort verschwinden zu lassen und es als Fehler einzugestehen. Vor allem aber hätte die Frau Bundesministerin im TV einem breiten Publikum erklären müssen, warum sie mit Experten eine Leitkultur erarbeitet. Eine kurze „ZiB”-Story deckt das nicht ab.
Kommunikationsdebakel
Das Aufbereiten eines so heiklen Themas muss einer Strategie folgen, es braucht Design, flankiert von Kommentaren und Interviews in der Öffentlichkeit. Das fehlt komplett, damit war das Kommunikationsdebakel eigentlich vorprogrammiert.
Niemand hat sich offenbar Gedanken gemacht, wie die klassischen Medien und vor allem auch Social Media darauf reagieren.
Die Partei-Kampagne war handwerklich unzureichend und deswegen hochriskant. Dazu kommt, dass die ÖVP mit den Kampagnensujets die Menschen in den Städten nicht anspricht.
Terrain gewinnen
Dort aber muss sie Terrain gewinnen, wenn sie bei den nächsten Wahlen nicht auf dem dritten Platz landen will. Maibäume und Blasmusik eignen sich hier nicht zur Überzeugungsarbeit. Und die Leute am Land wissen, dass weder die Blasmusik noch das Tragen der Tracht gefährdet sind. Die leben das Brauchtum auch ohne Politik.
Die Suche der ÖVP nach einer intelligenteren Variante der Ausländerpolitik ist bislang nicht gelungen, wäre aber wäre wünschenswert. Es braucht politische Anständigkeit und deutlich mehr Unterscheidbarkeit zu den Freiheitlichen.