Leitartikel ••• Von Sabine Bretschneider
EIN LEISES MUH. Man muss Anton Benya nicht als Agrartheoretiker feiern, um die Logik zu verstehen: „Die Kuh, die man melken will, darf man nicht schlachten.“ Gerhard Zeiler hat den legendären ÖGB-Präsidenten dieser Tage wieder aus dem sozialdemokratischen Zitatenkisterl geholt – und ergänzt: „Die Kuh heißt Wirtschaft, und wir füttern sie zu wenig.“ Womit wir den Haken zur Wirtschaftspolitik schlagen. Denn während die SPÖ diskutiert, ob Andreas Babler oder Gerhard Zeiler der Richtige an der Spitze ist, drängt sich eine wichtigere Frage auf: Was bedeutet im Jahr 2026 eigentlich Wirtschaftskompetenz?
Zeiler verspricht einen „wirtschaftsfreundlichen Kurs“, weniger Bürokratie, mehr Entlastung. No na ned. Babler bekräftigt, dass Wirtschaftswachstum auch unter seiner Führung erklärtes Ziel ist. Das Problem: Wirtschaftskompetenz entsteht nicht in freundlicher Ankündigungspolitik. Österreich könnte weniger Etikett und mehr Inhalt gebrauchen. Dringend.
Die Nationalbank erwartet für heuer gerade einmal 0,5% reales Wachstum. Von einem kräftigen Aufschwung kann noch keine Rede sein. Da hilft es auch wenig, die alte Links-rechts-Rhetorik zu strapazieren. Ein leistungsfähiger Sozialstaat braucht Wertschöpfung. Wertschöpfung wiederum braucht Unternehmen, die investieren, innovieren und im internationalen Wettbewerb bestehen. Das ist keine neoliberale Provokation, sondern nüchterne Arithmetik.
Umgekehrt besteht seriöse Wirtschaftspolitik auch nicht darin, jedem Wunsch der Wirtschaft nachzugeben. Infrastruktur, Bildung, Forschung und qualifizierte Arbeitskräfte entstehen nicht zum Nulltarif. Soziale Stabilität auch nicht. Die entscheidende Frage lautet nicht: Mehr oder weniger Staat? Sondern: Wo schafft der Staat Voraussetzungen – und wo baut er Hürden? Genau an dieser Stelle sollte die aktuelle Debatte erst interessant werden.
Die Kuh-Metapher hat nämlich einen Haken. Füttern ist gut, aber man muss auch wissen, womit. Am Ende geht’s nicht um Babler, Zeiler oder die Kuh. Es geht um die Milch.
