Verbot von Exporten

••• Von Martin Rümmele

WIEN. Das Gesundheitsministerium hat eine Verordnung veröffentlicht, die dazu beitragen soll, Lieferengpässe für Arzneimittel zu verhindern. Die Verordnung tritt mit 1. April 2020 in Kraft. Sie sieht vor, dass der Zulassungsinhaber eine voraussichtliche Nicht-Lieferfähigkeit eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels ab zwei Wochen in das öffentlich einsehbare Melderegister des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) einmeldet. Diese Pro­dukte unterliegen dann, solange sie in diesem Register aufscheinen, einem temporären Exportverbot.

Die Pharmabranche begrüßt die Verordnung: „Das ist ein wichtiger Schritt für die Arzneimittelversorgung in Österreich. Die Verordnung ist aus der intensiven Zusammenarbeit der pharmazeutischen Industrie mit dem BASG, den Apothekern und dem Großhandel entstanden. Mit den Daten aus dem Melde­register und dem temporären Exportverbot setzen wir gemeinsam eine wichtige Maßnahme, um Lieferverzögerungen von Arzneimitteln hintan zu halten”, sagt Pharmig-Generalsekretär Alexander Herzog. Die Folge des temporären Exportverbots sei nämlich, dass diese Arzneimittel dann nicht mehr im Zuge des Parallelhandels in andere Länder transferiert werden dürfen.

Industrie ist zufrieden

Ähnlich äußerte sich auch der Fachverband der Chemischen Industrie Österreichs (FCIO). Die Maßnahme entspreche einer Forderung des Verbandes. „Unsere Einschätzung der EU-Konformität des Exportverbots bei Medikamentenengpässen hat sich bestätigt. Wir freuen uns, dass unser Vorschlag zur Einschränkung der Parallelexporte nun umgesetzt wird. Durch die Einführung eines umfassenden Vertriebsbeschränkungsregisters und des gezielten Exportverbots erwarten wir einen deutlichen Rückgang bei Lieferengpässen, der schon bald spürbar sein wird”, sagte Sylvia Hofinger, Geschäftsführerin des FCIO.

Die Arzneimittelengpässe sind ein komplexes und internationales Problem; hier spielen auch die Pharmapreise und die Verlagerung der Produktion der Wirkstoffe vor allem in asiatische Staaten und an immer weniger Standorte eine Rolle.