••• Von Martin Rümmele
Der Stillstand des öffentlichen Lebens durch das Corona-virus, die globalen wirtschaftlichen Verflechtungen und damit Folgen der Krise, die Einbrüche der Börsen und die Absagen öffentlicher Veranstaltungen und Kongresse bringen auch enorme Herausforderung für das Gesundheitswesen – nicht nur in medizinischer und versorgungslogistischer Sicht, sondern auch im Bereich der Sozialversicherungen. Dort dürfte das erwartete Defizit wohl steigen – weniger durch höhere Ausgaben, als vielmehr durch sinkende Einnahmen.Dazu kommt, dass die Kassen nun auch ein Hilfspaket für Unternehmen geschnürt haben, um diese zu entlasten.
Erleichterung von ÖGK
„Die aktuelle außergewöhnliche Situation und die damit verbundenen Maßnahmen seitens der Bundesregierung erfordern auch in der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) außergewöhnliche Schritte”, teilt die ÖGK mit. Die angeordneten Notmaßnahmen der Regierung könnten zu drastischen Engpässen bei der Liquidität der Betriebe bis hin zum gänzlichen Ausfall der liquiden Mittel führen. Die ÖGK unterstützt die Firmen deshalb mit einigen ganz wesentlichen Zahlungserleichterungen. Wichtig dabei ist allerdings, dass die gesetzliche Fälligkeit der Beiträge bestehen bleibt.
Folgende Maßnahmen sind seit Dienstag dieser Woche in Kraft: Ausständige Beiträge werden nicht gemahnt; eine automatische Stundung erfolgt, wenn die Beiträge nicht, nur teilweise oder nicht fristgerecht eingezahlt werden; Ratenzahlungen werden formlos akzeptiert; es erfolgen keine Eintreibungsmaßnahmen und: Es werden keine Insolvenzanträge gestellt. Betriebe werden allerdings ersucht, die Anmeldungen zur Pflichtversicherung weiterhin fristgerecht vor Arbeitsantritt durchzuführen, coronabedingte Verzögerungen können auf Antrag sanktionsfrei gestellt werden. Die monatlichen Beitragsgrundlagenmeldungen sind weiterhin zu den üblichen Terminen an die ÖGK zu senden.
Die Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (SVS) bietet ihren Versicherten ebenfalls die Möglichkeit, sich ihre Beiträge stunden zu lassen oder Ratenzahlung zu vereinbaren. Auch kann die vorläufige Beitragsgrundlage herabgesetzt werden, eine Nachsicht bei Verzugszinsen sei möglich, teilte SVS-Obmann Peter Lehner mit.„Wer vom Coronavirus direkt oder indirekt durch Erkrankung und Quarantäne betroffen ist oder mit massiven Geschäftseinbußen rechnet und dadurch Zahlungsschwierigkeiten hat, wird von der SVS bestmöglich unterstützt”, sagte Lehner. Die Anträge zur Stundung und Ratenzahlung können formlos schriftlich per E-Mail eingebracht werden.
E-Rezept light
Neue Lösungen gibt es auch in der Zusammenarbeit der Krankenversicherungen mit den Apotheken und niedergelassenen Ärzten, wo de facto ein „E-Rezept light” über die im Vorjahr ausgerollte E-Medikation eingeführt wird. „Medikamente verschreiben, ohne dass Patienten dafür eine Arztordination aufsuchen müssen – als Service zum Schutz der Bevölkerung und der Ärzteschaft gestartet”, sagt Lehner, der auch Obmann des Dachverbandes der Sozialversicherung ist. Die IT-Firmen der Sozialversicherung, die ITSV und die SVC, hätten das System über das Wochenende hinbekommen, erzählt Volker Schörghofer, Direktor des Geschäftsbereichs 3 im Dachverband. Ab Montag wurde das System ausgerollt und auch in die Software der Ärzte- und Apotheken-Softwarehersteller integriert. Aufgestockt wurde auch die Hotline 1450, die ebenfalls im Vorjahr gestartet worden ist – allerdings als Beratungsnummer. Schörghofer: „Das war nie als Notrufnummer ausgelegt, aber wir sind froh, dass wird das jetzt haben.” Zusammen mit A1 und den Ländern wurden nun ebenfalls die Leitungen verstärkt und ausgebaut und mit den Ländern, über die das Routing läuft, die Personalkapazitäten ausgebaut. Zu Spitzenzeiten gabe es 60.000 Anrufe pro Tag.