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Digitalförderung – Kritik am Ausschluss reiner Onlinemedien © APA Helmut Fohringer

Thomas Drozda (SPÖ).

© APA Helmut Fohringer

Thomas Drozda (SPÖ).

Redaktion 02.02.2021

Digitalförderung – Kritik am Ausschluss reiner Onlinemedien

SPÖ und NEOS begrüßen Vorhaben grundsätzlich, sehen aber Verbesserungsbedarf; NEOS fordern zudem mehr Qualitätskriterien, SPÖ höhere Fördersumme.

WIEN. SPÖ und NEOS begrüßen das Vorhaben von ÖVP und Grünen, die digitale Transformation von Medien zu fördern, orten aber Verbesserungsbedarf. Für SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda ist die Fördersumme "angesichts der großen Herausforderungen in dem Bereich" zu niedrig angesetzt. Auch dass reine Onlinemedien im entsprechenden Gesetzesentwurf nicht umfasst sind, sei "ein massives Defizit", hielt er in einer Aussendung am Freitagnachmittag fest.

NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter forderte ebenfalls, dass auch Medien, die ausschließlich digital publizieren, einen Anspruch auf die Subvention haben. "Es ist absurd, dass das Gesetz keine Förderung für Digitalmedien vorsieht, sondern nur für digitale Transformation für bestehende Medien", so Brandstötter. Sie sprach sich außerdem für die Einbeziehung weiterer Kriterien wie einen "Fokus auf Ausbildung, Qualität und Diversität in den Redaktionen" aus.

ÖVP und Grüne haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf einen Entwurf zur Digitalförderung geeinigt, wie am gestrigen Donnerstag bekannt wurde. Heuer sollen rund 34 Mio. € ausgeschüttet werden - davon 19 Mio. rückwirkend für 2020. Ab 2021 sind jährlich 15 Mio. € vorgesehen. Der Fördertopf speist sich aus den Einnahmen der Digitalsteuer, die seit Anfang 2020 von internationalen Konzernen wie Google, Facebook oder Amazon eingehoben wird.

Der Kanzlerbeauftragte für Medien, Gerald Fleischmann (ÖVP), sieht im Gesetzesentwurf, der am Freitag, 29. Jänner 2021, in Begutachtung geschickt wurde, einen "wichtigen Schritt für den Erhalt der Medienvielfalt und die Stärkung des heimischen Medienstandorts", wie er in einer schriftlichen Stellungnahme hervorhob. Die Mediensprecherin im Grünen Parlamentsklub, Eva Blimlinger, hofft, mit dem Gesetz einen Paradigmenwechsel einläuten zu können: "Wir freuen uns, dass mit dem vorliegenden Entwurf ein Medienförderungsgesetz in Begutachtung geht, das erstmals in der Geschichte echte Qualitätskriterien im bundesweiten Förderwesen verankert." Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass neben Umsatz, Auflage und Reichweite auch die Zahl der angestellten Journalisten bei der Bemessung der Höhe der Förderung eine Rolle spielt. (APA)

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