BRÜSSEL. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat die angedrohten Strafzölle auf Elektroautos aus China verteidigt. „Wir wollen unsere Unternehmen, unsere wirtschaftlichen Interessen nachdrücklicher verteidigen, wenn andere nicht nach den Regeln spielen“, sagte Dombrovskis der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Es gebe belastbare Hinweise, dass China handelsverzerrende Staatshilfen zahle und dass davon eine Gefahr für die europäische Industrie ausgehe.
Dass die EU selbst Subventionen zahle, sei kein Argument gegen das Antisubventionsverfahren. „Das haben wir auch von chinesischer Seite gehört“, sagte Dombrovskis. Die EU-Hilfen seien vor allem Kaufprämien, die den Handel nicht verzerrten. Für andere Hilfen, etwa für Batteriefabriken, setze das EU-Beihilferecht enge Grenzen. Treffen könne das Verfahren gegen China auch nicht-chinesische Hersteller, die dort produzieren. „Es ist noch keine Entscheidung gefallen, aber das Verfahren ist nicht auf chinesische Marken beschränkt“, sagte Dombrovskis.
Dombrovskis war erst vor wenigen Tagen von einer China-Reise zurückgekehrt. Die Chinesen hätten die Strafzölle angesprochen, sagte der EU-Kommissar. Er habe ihnen versichert, dass alles im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) stehe und China Gelegenheit haben werde, sich umfassend in den Prozess einzubringen.
