WIEN. – Im Vorfeld des medienpolitischen ORF-Zukunftsforums, welches Donnerstag und Freitag dieser Woche stattfinden wird, hat ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher die strategische Stoßrichtung des öffentlich-rechtlichen Senders dargelegt. Bei einem Hintergrundgespräch mit Medienjournalistinnen und Medienjournalisten stellte Thurnher vorab klar, dass der Sender selbst nicht Ausrichter, sondern Gegenstand des anstehenden Konvents sei. Dennoch begreife man den Diskussionsprozess als historische Chance: „Vielleicht ist es eine Zeitenwende, denn so oft wird über den ORF in dieser Breite nicht diskutiert.“ Um das Unternehmen abzusichern, präsentierte Thurnher einen Forderungskatalog, der sich entlang dreier Kernachsen bewegt: programmliche Relevanz, technologischer Handlungsspielraum und finanzielle Zukunftsfähigkeit.
Programmauftrag: Modernisierung statt Kürzungsdiktat
Angesichts der Debatten um den Leistungsumfang des öffentlich-rechtlichen Rundfunks definierte Thurnher den Auftrag primär aus der Publikumsperspektive heraus. Gegenüber den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern bestehe eine klare Bringschuld: „Den Menschen in Österreich wollen wir für ihre Haushaltsabgabe auf allen Kanälen, die für sie relevant sind, so viel ORF wie möglich bieten.“
Den gegenwärtigen gesetzlichen Programmauftrag, der 19 Punkte umfasst, wolle man keineswegs beschneiden lassen. Thurnher schlug stattdessen vor, bestehende Bestimmungen zu bündeln, um Freiräume für zeitgemäße Aufgaben zu schaffen. Man würde sehr gerne Aufgaben in den Bereichen Medienkompetenz, Digitalkompetenz sowie beim Umgang mit Künstlicher Intelligenz explizit übernehmen. Auch der Verbleib von hochkarätigem Sport im frei empfangbaren Fernsehen sei zentral: Angesichts explodierender Rechtepreise könne sich kaum noch ein heimischer Marktteilnehmer diese Lizenzen im Alleingang leisten; ohne tragfähige Partnerschaften drohe eine Abwanderung rein auf Bezahlplattformen.
Technologische Rahmenbedingungen und Textangebote
Kritik übte die ORF-Chefin an den bestehenden regulatorischen Restriktionen für den ORF bezüglich seiner Präsenz im digitalen Raum. Ein zeitgemäßer Versorgungsauftrag, der auch in Krisenfällen funktionieren müsse, lasse sich nicht mit längst von der digitalen Realität überholten Schranken erfüllen. Dass etwa vom ORF produzierte Inhalte nach fixen Fristen wieder aus den Mediatheken gelöscht werden müssen, sei weder dem Publikum noch potenziellen Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern vermittelbar. Thurnher wünscht sich etwa das Forenverbot zu überdenken. So könnte man mehr mit dem Publikum interagieren. Sie erwähnt auch das bestehende Aggregationsverbot, verbunden mit dem Wunsch, auch dieses zu kippen, denn dieses untersagt es dem ORF bereits bestehende Inhalte neu zusammenzuführen und als eigenständiges Online-Produkt anzubieten.
Auch die oft gestellte Forderung der heimischen Verleger, die sogenannte blaue Seite, orf.at, abzudrehen bzw. nur auf Programminhalte zu reduzieren, wies die Generaldirektorin zurück. Während private Medienhäuser längst auf audiovisuelle Formate wie Bewegtbild und Podcasts setzen, wäre es „anachronistisch und absurd“, dem Rundfunk eine komplementäre Textberichterstattung untersagen zu wollen.
Budgetäre Existenzsicherung und Kooperationsangebot
Als übergeordnetes Fundament über alle anderen Themen bezeichnete Thurnher die finanzielle Zukunftsfähigkeit des ORF. Es brauche hier Planungssicherheit und Stabilität. Diese sei etwa durch die von der Bundesregierung veranlassten Streichung von jährlich 93 Mio. Euro an Budgetmitteln nicht gegeben. Hier hat der ORF bereits eine Verfassungsbeschwerde angekündigt und eine Meldung an die Medienbehörde KommAustria, dass der ORF durch diese Kürzung nicht mehr in der Lage sei, den ihm vorgeschriebenen öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen, sei bereits erfolgt, so Thurnher.
Helfen könnte dem ORF hier gerade in Zeiten, wo neben der FPÖ nun auch die ÖVO einen aus dem Budget finanzierten ORF fordert eine Absicherung der Haushaltsabgabe in der Verfassung, denn dann könnte, egal welche Regierungskonstellation gerade am Ruder ist, diese die Haushaltsabgabe, etwa als politisches Gängelungsinstrument, nicht einfach reduzieren.
Gleichzeitig erneuerte Thurnher aber auch das Kooperationsangebot an die privaten Medienhäuser. Der ORF sehe sich als Infrastrukturpartner des gesamten Medienstandortes. Gemeinsame Initiativen, bei entsprechender gesetzlicher Anpassung, seien möglich. Als Themen nennt sie den Bereich Künstliche Intelligenz und eine Stärkung des nationalen Werbemarktes.
Einer möglichen Schwächung des ORF hingegen erteilte sie eine klare Absage: „Die Rechnung, ein geschwächter ORF ist ein gestärkter Mediensektor, geht sicher nicht auf. Denn am Ende gewinnt immer ein Dritter.“ Damit gemeint sein könnten vor allem die BigTechs, die bereits jetzt zwei Drittel des gesamten Werbebudgets aus dem Land ziehen. (fej)
