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ÖJC fordert mehr Schutz der Pressefreiheit in Österreich © ÖJC/Hannes Hochmuth

Fred Turnheim

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Fred Turnheim

Redaktion 02.05.2019

ÖJC fordert mehr Schutz der Pressefreiheit in Österreich

Turnheim: „Wir erwarten uns anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit klare Worte des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers.“

WIEN. Die permanenten Angriffe der Mit-Regierungspartei FPÖ auf unabhängige Journalisten zerstören nicht nur das Image der betroffenen Kolleginnen und Kollegen, sondern auch bewusst die Grundfesten der Demokratie. Und die ersten Opfer sind, genauso wie in den letzten Jahren der Weimarer Republik und im austrofaschistischen Ständestaat, die Journalisten. Daher ersucht der Präsident des Österreichischen Journalisten Clubs (ÖJC), Fred Turnheim, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dringend ein politisches Machtwort zu sprechen: „Wenn Sie weiter schweigen, Herr Bundespräsident, machen Sie sich mitschuldig am Verlust demokratischer Werte“.

Der Schutz der Pressefreiheit fängt im eigenen Haus an. Und wenn Österreich im vergangenen Jahr, nach Angaben von Reporter ohne Grenzen, die „weiße Weste“ verloren hat, sollte dies zum Denken und Handeln anregen.

Der ÖJC ruft daher Bundeskanzler Kurz auf, in der Regierung und vor allem bei seinem Regierungspartner für Ordnung zu sorgen. Permanente Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten vonseiten des Juniorpartners färben auch auf das Image der Volkspartei und ihres jugendlichen Bundeskanzlers ab. „Herr Bundeskanzler, die Aktionen gegen Journalisten nutzen ausschließlich den Zerstören der Demokratie und nicht den erwähnten Journalistinnen und Journalisten“, informiert Turnheim den Bundeskanzler. Und das Image Österreichs wird international schwer belastet.

Der 3. Mai 2019 ist ein trauriger Tag für die Pressefreiheit in Österreich. Seit Jahrzehnten haben sich die Feinde einer unabhängigen, demokratischen Presse in unserem Land nicht so weit nach vorne gewagt, ohne dass die Staats- und Regierungsspitze einschreitet und die Pressefreiheit in Schutz nimmt.

Der ÖJC ruft alle Politiker und demokratisch gesinnte Menschen in unserem Land auf, die Pressefreiheit, die wesentlicher Teil der Grund- und Freiheitswerte ist, zu verteidigen. (red)

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