Beim ORF bleibt kein Stein auf dem anderen

•• Von Dinko Fejzuli

Am 1. Jänner 2027 übernimmt Clemens Pig das Amt des ORF-Generaldirektors, doch die Weichen werden schon jetzt gestellt: Als neuer ORF-Chef steht er vor einer enormen Aufgabe, denn der ORF muss im Jahr 2027 rund 140 Mio. € einsparen.  Im medianet-Interview spricht Pig über diese Herausforderung, Kooperationen, mit denen alle Beteiligten Geld sparen können, die digitale Zukunft des ORF und seinen Plan, Altlasten in einer Art personeller „Bad Bank“ vor allem auch als finanzielle Belastung für den ORF sichtbar zu machen.

medianet: Herr Pig, in wenigen Wochen übernehmen Sie das Amt des neuen ORF-Generaldirektors. Bereits jetzt absolvieren Sie aber Termine, gemeinsam mit Ingrid Thurnher, der aktuellen ORF-Generaldirektorin, aber auch alleine. In welcher Funktion eigentlich?
Clemens Pig: Als gewählter Generaldirektor, wie man so schön im Haus sagt.

medianet: Was bedeutet das konkret?
Pig: Gewählter Generaldirektor ist der gesetzliche Fachbegriff für meine Funktion von der Wahl beziehungsweise Bestellung im Juni bis zur Übernahme der Funktion am 1. Jänner 2027. Ab dann bin ich nach dem Gesetz der amtierende Generaldirektor des ORF.

medianet: Sie haben bei solch einem öffentlichen Auftritt bei den heurigen Medientagen während einer Podiumsdiskussion ein Szenario angesprochen, in dem unter anderem die politische Idee gewälzt wird, Ihre Funktionsperiode als Generaldirektor auf drei Jahre zu verkürzen; zufällig gleichzeitig mit den nächsten Nationalratswahlen, wo eine neue Mehrheit auch eine neue ORF-Führung wählen könnte. Sie haben sich über diese Forderung auf dem betreffenden Podium sichtbar empört gezeigt und die rhetorische Frage gestellt: ‚Ja, wo sind wir denn eigentlich‘ …
Pig: … die Grundlage meiner Bewerbung war eine Ausschreibung des ORF, die entsprechend dem gültigen ORF-Gesetz eine fünfjährige Funktionsperiode vorsieht, von 2027 bis Ende 2031. Und meine Bestellung wurde für genau diese Funktionsperiode beschlossen. Dasselbe gilt auch für alle Direktorinnen und Direktoren und auch für die Landesdirektionen. Ich entnehme aber auch diversen Medienberichten, dass es Überlegungen gibt, aufgrund sich möglicherweise abzeichnender Verschiebungen bei den Parlamentsmehrheiten und damit für die Regierungsbildung auf einmal meine Funktionsperiode auf nur drei Jahre anzulegen.

Das ist das Absurdeste überhaupt, denn hier argumentiert man mit einer politischen Begründung, warum ein Generaldirektor abgesetzt oder die Laufzeit entlang einer Regierungsfunktionsperiode begrenzt werden sollte, wohl mit dem Hintergedanken, dass dann die Führung ausgetauscht werden soll. Das ist natürlich alles andere als nachvollziehbar.

medianet: Weil damit Ihre Bemühungen, mit der erstmaligen nach dem Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) erfolgten Wahl für mehr Transparenz zu sorgen, zunichte gemacht wäre?
Pig: Richtig. Mit diesem Bestellungsprozess der Direktorinnen und Direktoren habe ich einen rechtskonformen Prozess und einen Befreiungsschlag nicht nur im Unternehmen, sondern auch in der öffentlichen Wahrnehmung gesetzt. Die Zeit, in der politische Besetzungen stattgefunden haben, ist vorbei.

Umso absurder ist die Idee zu sagen, man begrenzt die Periode auf nur drei Jahre, weil sich ein Regierungswechsel einstellen könnte. Genau das wollen wir ja alle vermeiden, denn auch die europäische Rechtslage sieht vor, dass ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk bei der Finanzierung langfristig planbar sein soll, aber auch bei der personellen Beschickung die Unabhängigkeit gewahrt bleibt.

Es ist bemerkenswert, dass man überhaupt solche Gedanken haben kann, mit einem Regierungswechsel möglicherweise auch den Generaldirektor des ORF auszutauschen. Das halte ich, gelinde gesagt, für demokratiepolitisch höchst bedenklich und auch nicht im Einklang mit der Ausschreibung und am Ende auch nicht mit dem europäischen Medienfreiheitsgesetz.

medianet: Um die Unabhängigkeit des ORF sicherzustellen, braucht es auch eine ausreichende, aber auch von Ihnen angesprochene planbare Finanzierung. Die ebenfalls von mancher öffentlich ventilierten Idee, von der Haushaltsabgabe auf eine Budgetfinanzierung umzustellen, würde dem widersprechen. Auch mit einem Blick auf mögliche neue Mehrheiten; wären Sie dafür, genau deshalb die Haushaltsabgabe verfassungsrechtlich abzusichern?
Pig: Das alleroberste Ziel für die Finanzierung des ORF muss eine langfristige Planung sein, die über Regierungsperioden hinausgeht. Das ist nicht nur eine Frage der Langfristigkeit, sondern auch der Planbarkeit und sie sollte auch indexiert werden, etwa entlang des BIP.

Deshalb gilt meine Präferenz auch der Haushaltsabgabe, denn eine Budgetfinanzierung bedeutet in meiner Wahrnehmung – unabhängig von der Frage der Langfristigkeit der Finanzierung – mehr emotionale Distanz zum Publikum und mehr Nähe zur Politik. Und eine Finanzierung des ORF über die Haushaltsabgabe bedeutet mehr emotionale Nähe zum Publikum und mehr Distanz zur Politik.

Am Ende des Tages ist das keine Entscheidung des ORF-Generaldirektors. Aber in der Analyse ist für mich klar: Es gibt ein übergeordnetes Ziel und dieses bedeutet, den ORF – egal ob haushalts- oder budgetfinanziert – langfristig finanziell stabil und von politischen Mehrheiten unabhängig zu machen.

medianet: Diskutiert wird auch die Frage, ob es sinnvoll ist, dass ein Unternehmen mit knapp einer Milliarde Euro Umsatz einen Alleingeschäftsführer an der Spitze hat?
Pig: Zu diesem Thema habe ich mich nicht nur in meinem Bewerbungskonzept, sondern auch in vielen öffentlichen Statements schon klar positioniert. Derzeit ist das der rechtliche Rahmen, in dem ich mich bewege und auch bewegen muss. Gleichzeitig bin ich stark dafür, in Richtung einer kollektiven Zeichnungsberechtigung wie in einem Vorstandsmodell zu gehen.

Ich glaube, das schützt einerseits die Organisation selbst, aber auch den jeweiligen Geschäftsführer und so sollte das jetzige Alleingeschäftsführungsmodell im Zuge einer Novelle mit Blick auf die Governance des Unternehmens zu einem modernen Vorstandsprinzip weiterentwickelt werden.

medianet: Bleiben wir beim Geld. Der ORF steht u. a. wegen des Wegfalls der Refundierung des Vorsteuerabzugs vor einem immensen Sparpaket. Ist damit klar, dass der ORF mit der Finanzierung, wie sie jetzt besteht, nicht das Auslangen findet?
Pig: Durch den Entgang dieser Refundierung fallen dem ORF 90 Millionen Euro von heute auf morgen weg. Da ist es sehr naheliegend und realistisch zu sagen, dass die Nettokosten dann nicht mehr gedeckt sind.
Das wurde an die KommAustria gemeldet und der nächste mögliche Schritt ist es, eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof einzulegen.

Denn: Der ORF verliert ja nicht nur diese 90 Millionen Euro, sondern bereits jetzt wird auch die Haushaltsabgabe nicht valorisiert, während es gleichzeitig, wie bei allen anderen Unternehmen, einen Kostenauftrieb bei Gehältern, Energie und anderen Dingen gibt, wo uns allein hier 40 Millionen Euro Mehrkosten pro Jahr entstehen, die wir ebenfalls irgendwie kompensieren müssen. Andere Unternehmen können das mit ihrer Preisgestaltung zumindest teilweise abfangen, der ORF nicht.

Und im selben Zeitraum erleben wir aufgrund der generellen wirtschaftlichen Entwicklung im Land, dass die Zahl jener, die von der Haushaltsabgabe befreit sind, größer wird und die Zahl der Haushalte nicht im gleichen Ausmaß steigt. Damit gibt es ­weniger Einnahmen aus dem Posten der Haushaltsabgabe. Hier geht ein zusätzliches Delta von zehn Millionen Euro auf. Wir reden hier also für das nächste Jahr von einem Einsparungsvolumen von 140 Millionen Euro. Das sind fast fünfzehn Prozent des gesamten betrieblichen Aufwands und verdammt viel Geld.

medianet: Theoretisch kommen noch weitere Kosten auf den ORF zu, denn er muss sich ja auch weiterentwickeln.
Pig: Es wird sicherlich auch sogenannte Transformationskosten geben, denn wir müssen auch in neue, digitale Infrastruktur und Angebote, aber auch ins Programm investieren. Vor dieser Herkulesaufgabe steht gleichermaßen die amtierende wie auch die neue Geschäftsführung. Das ist die finanzielle Ausgangslage. Die ist sehr, sehr schwierig und tatsächlich eine Mega-Herausforderung.

Gleichzeitig sind aber auch Partnerschaften wie jene mit dem ÖFB, mit dem ÖSV, aber auch aus dem Kunst- und Kulturbereich essenziell für den ORF. Österreich braucht diese Angebote. Diese kann er teilweise allein, aber auch in Kooperation, etwa bei Sport-Großevents, mit privaten Medien abdecken, denn es braucht diese identitätsstiftenden und integrativen Lagerfeuer, die manchmal auch digital sein können.

Eine demokratische Gesellschaft braucht einen gemeinsamen Resonanzraum, wo sie sich wiederfindet. Deshalb bin ich auch dafür, dass es weiterhin Unterhaltung im ORF gibt. Keine beliebige Unterhaltung, die man auch auf den Plattformen und im deutschen Privat-TV findet, sondern österreichische Inhalte, die die Identität dieses Landes in allen Facetten widerspiegeln.

medianet: Wie soll sich das ausgehen, wenn diese 140 Millionen Euro nicht auf einem anderen Weg zurückkommen? Die größten Kostenblöcke des ORF sind Personal und Produktion. Gleichzeitig sinken die Werbeein­nahmen. Wo wollen Sie sparen?
Pig: Ich habe immer gesagt: Wenn es darum geht, jeden Euro ins Programm zu investieren und Strukturen zu entlasten, beginnen wir auf der Führungsebene. Im weiteren Schritt geht es darum, im Unternehmensaufbau Doppelgleisigkeiten, teilweise Dreifachgleisigkeiten zu bereinigen. Da wird kein Stein auf dem anderen bleiben und deshalb habe ich auch von einem Tal der Tränen gesprochen.

Es geht nicht nur darum, Kosten in Excel-Sheets zu reduzieren, sondern neue Produktionsweisen zu finden, Aufwände zu reduzieren, smart zu produzieren und eine neue Art und Weise der Effizienz auf allen Ebenen bis in die Landesstudios einzuführen.
Faktum ist: Wir können heute noch nicht sagen, wie groß das Loch 2027 trotz der Einsparungseffekte sein wird und wie es uns gelingen wird, 2028 wieder ausgeglichen zu bilanzieren. Für 2027 gehe ich aber davon aus, dass das Ergebnis negativ ausfallen wird.

medianet: Wird es Kündigungen geben?
Pig: Ich wäre ein unseriöser Geschäftsführer, wenn ich das jetzt ausschließen würde.

medianet: Sparen könnte man auch durch weitere Kooperationen. Die Politik drängt gerade bei diesem Thema immer mehr.
Pig: Es wird ohne Kooperation nicht gehen. Ich fasse diesen Begriff sehr weit und habe das beim ORF Zukunftsforum als ‚Media Connect‘-Programm ausgerufen. Ich bin intensiv im Gespräch mit Verlegern und Privatmedienvertretern, was hier die einzelnen Bausteine sein könnten. Das beginnt bei der Infrastruktur – Rechenzentren, KI-Infrastruktur, Studioinfrastruktur – bis hin zur gemeinsamen Social-Media-Produktion, Teilen von Archivinhalten, und bis zur Frage: Benötigen wir nicht eine gemeinsame Datenbewirtschaftung, ein gemeinsames Login? Und was die Sportrechte betrifft, so ist das ja bereits Realität; ob Fußball oder Formel 1.

medianet: Ein weiterer Punkt bei der Kooperation mit Privatsendern wäre eine gemeinsame Werbezeitenvermarktung. Dazu braucht es aber eine neue gesetzliche Grundlage. Was wünschen Sie sich hier vom Gesetzgeber?
Pig: Die von mir schon angesprochene Idee ‚Media Connect‘ beinhaltet eine Kooperations-Achse und eine Koexistenz-Achse. Hier sind wir im Gespräch mit dem Verlegerverband und dem VÖP und ja, um manche Ideen umzusetzen, braucht es tatsächlich gesetzliche Änderungen.

medianet: Apropos gesetzliche Änderungen: Diese bräuchte der ORF auch, um im digitalen Raum mehr machen zu können. Wie unabdingbar ist es für das Überleben des ORF, sich hier mehr bewegen zu dürfen?
Pig: Die Frage hier lautet nicht, ob der ORF im digitalen Raum sein darf, sondern wie, wobei das oberste Ziel muss sein, dass der ORF nicht nur ORF On als zentrale Plattform der Zukunft positioniert, sondern dass dementsprechend auch Digital-only- oder Digital-first-Inhalte darauf zu finden sein können.

medianet: Und die Präsenz des ORF auf Drittplattformen? Hier gibt es, auch seitens der Verleger, viel Skepsis.
Pig: Es ist nicht im Interesse des ORF, Verlegern hier Digitalabos wegzunehmen. Aber gleichzeitig müssen wir auch den Anspruch haben, etwa mit Formaten wie der ZiB auf Instagram oder YouTube die Jungen, die diese Formate linear wenig nutzen und teilweise gar nicht kennen, mit unseren Inhalten zu erreichen und zu berühren.

medianet: Wie weit ist es mit der Idee, eigene Formate für diese Plattformen zu entwickeln und sie später ins Hauptprogramm zu übernehmen?
Pig: Das Ziel müsste immer lauten, solche Inhalte dann in die Hauptprogramme zu ziehen. Man muss aber realistisch sehen, dass dort, wo konsumiert wird, im Regelfall auch die Verweildauer stattfindet, auch wenn ich es als übergeordnetes Ziel habe, die Menschen in die Hauptprogramme zu ­holen.

medianet: Kommen wir zum Schluss nochmals zu einem der Hauptthemen Ihrer Bewerbung, nämlich das Vertrauen der Menschen in den ORF nach diversen Skandalen wieder zurückzugewinnen. Hier haben Sie unter anderem die Idee einer Art ‚Bad Bank‘ für Altfälle ventiliert. Wie soll das funktionieren?
Pig: Der Gedanke hinter diesem Konzept ist, klarzumachen, wenn wir jetzt schon in diesen finanziell extrem angespannten Zeiten für den ORF sind, auch ausweisen zu können – in einer Art eigener Zeile in der Bilanz oder in einem eigenen Rechnungskreis –, wie sehr uns auch diese Altlasten buchstäblich belasten; vor allem auch finanziell. 

Das Geld hat zwar kein Mascherl, aber eines würde sichtbar: Das ist der alte ORF mit all den Dingen, die da passiert sind, und hier ist der Neue. Es braucht hier einen harten Cut und dieser wäre auch ein glaubwürdiger Schritt gegenüber der Belegschaft, um zu zeigen: Wir sehen das, wir müssen das auch bewerten und wir weisen es auch aus. Das ist der Gedanke dahinter.