WIEN. Die Bundesregierung startet ab 17. Februar 2022 „Medienkonferenzen“, bei denen sie in Arbeitssitzungen zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Medienbranche sowie mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Recht aktuelle medienpolitische Herausforderungen diskutiert.
Konkret soll, wie im Ministerratsvortrag vom 12. Jänner vereinbart, ein breit und transparent angelegter Prozess unter Federführung von Medienministerin Susanne Raab gestartet werden. In mehreren Sitzungen mit unterschiedlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern soll ein Überblick über die aktuelle Situation in der österreichischen Medienpolitik gegeben sowie daraus mögliche Ableitungen und Empfehlungen erarbeitet werden. Die Schwerpunkte liegen dabei auf der Neustrukturierung der Medienkooperationen durch die öffentliche Hand, der Medientransparenz, den Medienförderungen sowie der Stärkung des Medienstandorts Österreich.
Als Teil der Medienkonferenzen finden mehrere Arbeitsgespräche und „working sessions“ mit den unterschiedlichsten Stakeholder-Gruppen statt. Unter anderem wird es Termine mit den Mediensprechern aller Parteien, Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und Forschung, Unternehmen, die sich um die Aus- und Weiterbildung von Journalistinnen und Journalisten kümmern, sowie Runden mit Vertreterinnen und Vertretern von heimischen Print-, TV-, Radio-, Online- und Podcast-Unternehmen geben.
Medienministerin Susanne Raab: „Im Rahmen der Medienkonferenzen wollen wir in Arbeitsgesprächen zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Medienbranche und Expertinnen und Experten aus den verschiedensten Bereichen die aktuelle Situation der heimischen Medienpolitik sowie mögliche neue Vorhaben diskutieren. Im Mittelpunkt stehen die Neustrukturierung der Einschaltungen durch die öffentliche Hand auf der einen Seite sowie die Medienförderungen auf der anderen Seite. Klar ist jedenfalls: Es braucht Reformen in der heimischen Medienpolitik. Ich will den Medienstandort Österreich im digitalen Wettbewerb stärken. Ein objektiver und unabhängiger Journalismus in Österreich muss weiterhin möglich sein und die Pressefreiheit als oberstes Gut im Journalismus unantastbar bleiben.“
Die Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, sieht den Konferenzen ebenfalls zuversichtlich entgegen: „Der Prozess ist umfassend aufgesetzt und bildet das vielseitige medienpolitische Verständnis dieser Regierung ab. Von Print, über Rundfunk, den Kommerziellen wie Nichtkommerziellen bis hin zu reinen Onlinemedien, Podcasts und Straßenzeitungen sollen alle Player der Branche sowie die Wissenschaft und Forschung einbezogen werden. Ich bin froh, dass diese Konferenzen in kürzester Zeit mit der neuen Medienministerin konzipiert werden konnten und damit dieser so wichtige Prozess eingeleitet wird.“ (red)
