Freier Rundfunk fordert Fairness

WIEN. Der aktuelle Bericht des Rechnungshofes zur Medienförderung durch KommAustria und RTR zeige eine starke Konzentration öffentlicher Mittel auf wenige große Medienunternehmen, so der  Verband Freier Rundfunk Österreich. Laut seiner Analyse würen 73 % der Fördermittel aus dem Privatrundfunkfonds und dem Fonds zur digitalen Transformation laut Bericht an die zehn größten Marktteilnehmer fließen. Der Verband Freier Rundfunk Österreich sieht darin eine „strukturelle Benachteiligung kleiner, nichtkommerzieller Anbieter“ und fordert politische Reformen.
 
Stärkung von Vielfalt und Kooperationen

„Der Bericht des Rechnungshofes ist ein wichtiges Signal für mehr Fairness in der Medienförderung. Es ist höchste Zeit, dass Vielfalt und Unabhängigkeit gestärkt werden – gerade dort, wo sie tagtäglich gelebt werden“, sagt Helga Schwarzwald, Geschäftsführerin des Verbands Freier Rundfunk Österreich. Besonders kritisiert wird, dass Kooperationsprojekte kaum gefördert werden. Im Berichtszeitraum wurden nur drei gemeinschaftliche Vorhaben unterstützt, die nicht aus einem Konzernverbund stammen – alle drei kamen aus dem nichtkommerziellen Bereich.
 
Kritik an bestehenden Förderkriterien

Aus Sicht des Verbands mangle es und des Rechnungshof-Berichts mangle es es an qualitativen Förderkriterien. Der Fokus liege häufig auf wirtschaftlichen Kennzahlen oder Reichweite, nicht aber auf redaktioneller Qualität oder dem Beitrag zur Meinungsvielfalt. Der Verband fordert daher ein Umdenken: „Statt große Reichweiten blind zu belohnen, sollten Kriterien wie redaktionelle Verantwortung, gesellschaftlicher Mehrwert und journalistische Integrität den Ausschlag geben“, so Schwarzwald.

Forderung nach mehr Mitteln für freien Rundfunk

Ein zentrales Anliegen bleibt die Erhöhung des Nichtkommerziellen Rundfunkfonds. Trotz wachsender Bedeutung sei dieser nach wie vor unterdotiert. „Gerade in Zeiten demokratischer Herausforderungen brauchen wir Medien, die unabhängig und lokal verankert arbeiten können“, betont Schwarzwald. Der Freie Rundfunk sei keine Randerscheinung, sondern eine tragende Säule demokratischer Öffentlichkeit.

Medienvielfalt als politischer Auftrag

Der Verband appelliert an die Bundesregierung und das Medienministerium, den Bericht des Rechnungshofes als Handlungsauftrag zu verstehen. „Solange Medienförderung systematisch zu mehr Medienkonzentration führt, bleibt Medienvielfalt nur ein Schlagwort. Jetzt braucht es den politischen Willen, Vielfalt nicht nur zu beschwören, sondern endlich auch strukturell zu fördern“, so Schwarzwald. (red)

www.freier-rundfunk.at