Gastkommentar ••• Von Corinna Drumm
WIEN. Die geplante Streamingabgabe des Medienministeriums wird als Beitrag internationaler Plattformen zur Stärkung der heimischen Filmwirtschaft verkauft. Tatsächlich droht jedoch ein erheblicher Kollateralschaden für den österreichischen Medienstandort. Denn betroffen wären keineswegs nur globale Konzerne wie Netflix oder Disney – sondern auch heimische TV-Sender und Abrufdienste, die bereits heute massiv unter Druck stehen.
Die wirtschaftliche Lage von Privatsendern ist ernst. Werbegelder wandern in Milliardenhöhe zu internationalen Digitalkonzernen, Tendenz weiter steigend. Gleichzeitig steigen die Kosten für Inhalte, Technologie und Distribution deutlich. Dennoch investieren österreichische Privatsender täglich in Information, Unterhaltung, regionale Berichterstattung und österreichische Produktionen. Sie schaffen tausende Arbeitsplätze, leisten Steuer- und Wertschöpfungsbeiträge in Österreich und sichern Medienvielfalt als zentralen Bestandteil der demokratischen Öffentlichkeit. Wer in der aktuellen Situation zusätzliche Abgaben einführt, schwächt genau jene Unternehmen, die den Medienstandort Österreich tragen.
Keine neue Belastung
Jede zusätzliche Belastung österreichischer Medien bedeutet weniger Investitionen in Inhalte, Digitalisierung und Innovation. Das gefährdet nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch die Vielfalt unabhängiger Medienangebote. Problematisch erscheint dabei die politische Argumentation. Es wird der Eindruck erweckt, die Abgabe treffe nahezu ausschließlich internationale Streamingplattformen. Tatsächlich sollen jedoch auch österreichische Medienunternehmen zur Kasse gebeten werden. Das ist weder standortpolitisch konsequent noch medienpolitisch sinnvoll.
Medienvielfalt ernst nehmen
Österreich verfügt bereits über umfangreiche Förderungen für Filmproduktionen. Private Rundfunkanbieter stehen gleichzeitig im harten Wettbewerb mit globalen Plattformen und einem gebührenfinanzierten ORF. Wer Medienvielfalt ernst nimmt, darf den privaten Rundfunk nicht weiter schwächen. Statt neuer Belastungen braucht es vielmehr eine nachhaltige Verbesserung der Rahmenbedingungen für private Medien. Österreich braucht eine Medienpolitik, die Wettbewerbsfähigkeit stärkt, Investitionen ermöglicht und Innovation fördert – nicht zusätzliche Abgaben, die den Standort schwächen.
