••• Von Dinko Fejzuli
Zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe stand der Ausgang der gestrigen ORF-Wahl – und damit, wer künftig an der Spitze des ORF stehen wird – noch nicht fest. Unabhängig von der Personalentscheidung wird die neue Führung jedoch vor einer Reihe von Herausforderungen stehen, die weit über das Unternehmen selbst hinausreichen.
medianet hat sich daher bei Vertretern von Verlegern, Privatsendern, Digitalwirtschaft und Filmbranche umgehört, welche Herausforderungen es zu meistern gilt und welche Rolle der ORF im heimischen Mediensystem einnehmen soll.
So stellt sich etwa für Gerald Grünberger, Geschäftsführer des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ), die Frage nach einer „Neukalibrierung“ des dualen Mediensystems. Kooperationen seien zwar in einzelnen Bereichen sinnvoll, aber es brauche eine „Kalibrierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und in Folge des dualen Systems“. Der ORF müsse sich daher „auf seine Kernaufgabe fokussieren, die Produktion von öffentlich-rechtlichen Inhalten im Interesse seiner Beitragszahler“. Es brauche „eine klare Strategie, um den Markenkern zu festigen, alles andere würde angesichts der laufenden Diskussionen rund um den ORF und dessen öffentlicher Finanzierung die berechtigte Legitimitätsfrage stellen. In diesem Zusammenhang wäre die erste Maßnahme – zum Beispiel im Digitalbereich – gesetzliche Bestimmungen ernst zu nehmen und nicht Graubereiche und Schlupflöcher zu suchen. Das wäre zumindest ein positiver Beginn“.
Grünberger erhofft sich hier auch vom für den Herbst geplanten Zukunftsforum zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Antworten auf Fragen wie: Welche Aufgaben soll der ORF erfüllen und welche erbringen private Medienunternehmen besser und kostengünstiger? Wo besteht Marktversagen und wie bzw. womit kann dieses behoben werden?
„Wettbewerbsverzerrung“
Auch Corinna Drumm, Geschäftsführerin des Verbands Österreichischer Privatsender (VÖP), sieht Handlungsbedarf. Der ORF verfüge über eine starke Marktposition und im Gegensatz zu privaten Medien über eine stabile und abgesicherte Finanzierung. Diese Sonderstellung dürfe nicht zu einer Verdrängung privater Anbieter führen. Stattdessen sollte sie genutzt werden, um den Medienstandort zu stärken. Drumm spricht sich für eine „Verpflichtung“ im ORF-Gesetz aus.
Und: „Um weitere Wettbewerbsverzerrungen am österreichischen Medienmarkt zu verhindern, darf es keine Ausweitung der kommerziellen Aktivitäten oder ORF-Angebote geben. Vielmehr sollte die angekündigte ORF-Reform dazu genutzt werden, den Umfang der öffentlich-rechtlich finanzierten Angebote und Aktivitäten des ORF kritisch im Hinblick auf den Beitrag zum gesetzlichen Auftrag zu hinterfragen“, so Drumm gegenüber medianet.
Als größte Herausforderung für den österreichischen Medienmarkt nennt Drumm den massiven Abfluss von Werbegeldern zu internationalen Plattformen wie Meta, YouTube oder TikTok. Dadurch werde heimischen Medien zunehmend die wirtschaftliche Grundlage entzogen. Notwendig seien daher gezielte Maßnahmen zur Stärkung österreichischer Medienunternehmen. Dazu gehöre ein Fördersystem, das die Besonderheiten und gesellschaftliche Bedeutung der einzelnen Mediengattungen stärker berücksichtige.
Drumm fordert auch, dass das „regulatorische Ungleichgewicht zwischen globalen Plattformen und österreichischen Medien“ abgebaut werden müsse: „Den globalen Plattformen muss die volle Verantwortung für ihr Geschäftsmodell abverlangt werden. Hierfür sind insbesondere eine wirksame Besteuerung, mehr Verantwortung für Inhalte sowie Auffindbarkeitsgarantien für österreichische Medienangebote notwendig“, so Drumm.
IAB fordert Adaptierungen
Aber auch die heimische Internetwirtschaft fordert von der künftigen ORF-Führung vor allem eine „strategische Zukunftsorientierung, Innovationskraft und Dialogbereitschaft“, so IAB Präsident Hannes Wurzwallner gegenüber medianet.
Besondere Aufmerksamkeit müsse der Ansprache junger Zielgruppen gelten, die sich zunehmend plattformübergreifend, mobil und über digitale Formate informieren. Der öffentlich-rechtliche Auftrag müsse daher zeitgemäß interpretiert und weiterentwickelt werden.
Zu den zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre zählen aus Sicht des IAB die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Medienproduktion, Werbung und Kommunikation, die Weiterentwicklung europäischer Digitalregulierung, die Finanzierung unabhängiger journalistischer Inhalte sowie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit österreichischer Medien im Wettbewerb mit globalen Plattformen.
Filmwirtschaft besorgt
Neben den strukturellen Fragen des Medienmarkts sorgt derzeit auch die Diskussion über mögliche Kürzungen beim ORF für Kritik. Die Produzentenverbände AAFP und Film Austria reagieren in einer Stellungnahme auf öffentlich diskutierte Einsparungen in Höhe von 70 Mio. € bei den ORF-Vorsteuerabzügen.
Die Verbände befürchten, dass Einsparungen letztlich vor allem das Programm treffen würden. Dies hätte nicht nur Auswirkungen auf Produzenten und Produktionsunternehmen, sondern auch auf das Publikum, das den ORF über die Haushaltsabgabe finanziert. Der Leistungsausgleich zwischen Sender und Publikum erfolge letztlich über das Programmangebot. Entsprechend kritisch sehen die Verbände Überlegungen, Kürzungen in diesem Bereich vorzunehmen.
Zugleich kritisieren die Produzentenverbände, dass Österreich bislang keine Maßnahmen gegen die Steuerflucht internationaler Streaminganbieter gesetzt habe, wie sie in anderen europäischen Ländern bereits umgesetzt wurden. Nach der Einstellung von ÖFI+ infolge von Budgetkürzungen im Jahr 2025 würden nun weitere Teile der heimischen Filmförderlandschaft unter Druck geraten. Die Verbände fordern daher langfristige Sicherungsmaßnahmen für den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag und warnen davor, Effizienzdebatten zulasten des Programms auszutragen. Vielmehr müsse das Angebot ausgebaut werden, um dem Auftrag des ORF und den Erwartungen des Publikums gerecht zu werden.
