BRÜSSEL. Die EU-Kommission hat gegen den Online-Marktplatz AliExpress eine Strafe von 550 Millionen Euro verhängt. Der Online-Händler, der zum Alibaba-Konzern gehört, habe nicht genug getan, um Verbraucher vor illegalen Produkten zu schützen: Gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika seien wochenlang nicht von der Plattform genommen worden, teilte die EU-Kommission mit. Das Verfahren läuft unter dem EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA); die 550 Millionen Euro sind die bisher höchste Strafe unter dem DSA, liegen aber deutlich unter der möglichen Höchststrafe von sechs Prozent des weltweiten Konzernumsatzes.
Handelsverband sieht Kritik bestätigt
„Die heutige Entscheidung bestätigt eindrucksvoll, worauf wir seit mehr als einem Jahrzehnt hinweisen: Das Problem sind nicht einzelne Produkte, sondern strukturelle Defizite auf manchen internationalen Onlineplattformen“, sagt Rainer Will, Geschäftsführer des Handelsverbands. Ein aktueller Test des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) habe zudem gezeigt, dass von 14 auf Temu, Shein und AliExpress bestellten Sonnencremen keine einzige empfehlenswert gewesen sei, drei enthielten sogar einen in der EU verbotenen UV-Filter.
2025 wurden laut Handelsverband 5,8 Milliarden Warensendungen unter 150 Euro in die EU importiert, ein Plus von 26 Prozent, rund 91 Prozent davon aus China, bei sinkender Kontrolldichte.
„Es ist paradox: Während die EU-Kommission AliExpress mit einer hohen Strafe belegt, ist genau diese Plattform von der geplanten österreichischen Paketsteuer gar nicht betroffen, weil sie unter der vorgesehenen Umsatzschwelle von 100 Millionen Euro liegt“, kritisiert Will und spricht sich für europäische statt nationaler Lösungen aus. (red)
