Wien. Die Krankenkassen erwarten für 2015 und 2016 wieder rote Zahlen. Dabei galten sie eigentlich als saniert. Die Rahmenbedingungen sind aber alles andere als rosig: Seit der zweiten Jahreshälfte des Vorjahrs sind die Medikamentenkosten um acht Prozent gestiegen, rechnen die Kassen vor. Einer der Gründe sind neue und sehr teure Medikamente. Moderne Krebstherapien etwa kosten oft mehrere Zehntausend Euro, ebenso Produkte gegen Rheuma oder Hepatitis C. Damit schwingt das Pendel der jüngsten Einsparungen zurück.
Gerade die Pharmaindustrie hat in den vergangenen Jahren viel zur Kassensanierung beigetragen – unfreiwillig. Weil Patente abliefen, kam es zu Preisverfällen, von denen in den vergangenen Jahren vor allem die Krankenkassen profitierten, denn die Pharmabranche hatte sich vertan und konnte nur wenige neue Produkte auf den Markt bringen, die ihre Verluste durch die Patentabläufe ausgleichen konnten; die Branche selbst sprach sogar von einer „Patentklippe”. Jetzt scheint es, als stünden die Kassen wieder am Abgrund.
Einnahmen gedämpft
Was so dramatisch klingt, ist es für sich allein aber noch nicht. Immerhin sind die Kassen ja dazu da, neue Produkte zu bezahlen und Patienten zu helfen. Sie haben aber aktuell ein weit größeres Problem: Die Einnahmen sinken, weil sich die Gesamtwirtschaft schleppend entwickelt. Das geringe Wirtschaftswachstum und die nicht zuletzt dadurch bedingte steigende Arbeitslosigkeit dämpfen die Einnahmen der Kassen, die ausschließlich an den Löhnen und Gehältern hängen. Dazu kommen regionale Unterschiede: Bundesländer mit einem hohen Einkommensniveau – etwa durch viele Industriearbeitsplätze – tun sich leichter als Länder mit einem hohen Anteil an Pensionisten. So stiegen etwa für die VGKK die Beitragseinnahmen zwischen 1999 und 2013 um 69,5%. Die WGKK verzeichnet hingegen nur ein Plus von 55,1% weil viele Industriearbeitsplätze aus der Bundeshauptstadt abgezogen worden sind. „Zudem wurden den Kassen rund 100.000 Vertragsbedienstete per Gesetz weggenommen und zur Beamtenversicherung verschoben”, sagt WGKK-Obfrau Ingrid Reischl. Die BVA wurde so saniert und hatte ein Beitragsplus von 79,7%.Mit den jüngsten Debatten über höhere Gehälter und kürzere Arbeitszeiten für Spitalsärzte könnte sich die Situation weiters verschärfen, schätzt die Gesundheitsökonomin Maria Hofmarcher. „Auch mit den geplanten Umschichtungen wird es netto mehr kosten und damit werden die gesamten Gesaundheitsausgaben steigen.”
Strukturreformen fehlen
Die aktuellen Verhandlungen seien im Gegensatz zu den steigenden Arzneimitelkosten in den Planungen nämlich noch nicht eingepreist, so Hofmarcher. Ab Mitte des jahres dürften somit die Gesundheitsausgaben stark steigen und auch den in der Reform fixierten Kostendämpfungspfad, der die Ausgaben am BIP-Wachstum orientieren soll, verlassen. „Die Gesundheitsausgaben in dieser Situation ans BIP-Wachstum heranführen zu wollen, ist eine Farce. Wir haben ja kein BIP-Wachstum.” Umgekehrt würden die gesetzten Ziele, wie eine Verlagerung von Ambulanzbesuchen zu niedergelassenen Ärzten, nur zögerlich kommen. So lange es keine Alternativen gebe, werde die Versorgung der Patienten weiterhin in den Krankenhäusern stattfinden. Durch die Erhöhung der Ärztegehälter würde es sogar wieder attraktiver für Mediziner, in Kliniken zu arbeiten, statt eine Praxis zu eröffnen.
