••• Von Martin Rümmele
WIEN. Der Bund antwortet dem Verlangen der Länder und Gemeinden nach mehr Geld im Finanzausgleich vor allem für den Spitalsbereich nun mit Zahlen. Demnach war es nämlich der Bund, der während der vergangenen Periode weniger Einnahmen lukrierte und weit mehr ausgeben musste als die anderen Gebietskörperschaften. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) will nun eine stärkere Aufgabenorientierung und einen effizienteren Mitteleinsatz.
Bund von Corona betroffen
Fakt sei, dass der Bund mit Abstand die Hauptlast getragen habe – auch über die Kompetenzen des Bundes und die vereinbarten Verteilungsschlüssel hinaus, schreibt Brunner in einer Stellungnahme.
Laut Zahlen seines Ressorts gab es seit 2016 ein Plus der Einnahmen des Bundes von 14,2%. Damit lag man hinter den Ländern mit plus 15,6% und den Kommunen mit plus 22,8%. Der Anstieg der Ausgaben wird im Landessektor mit 16,8% und bei den Gemeinden mit 22,5% angegeben, beim Bund hingegen mit 28,6%. Zudem hat der Bund den Spitalsträgern allein für das erste Pandemiejahr 705 Mio. € für den Spitalsbetrieb zugeschossen, zeigt ein neuer Bereich der Zielsteuerungskommission, der medianet vorliegt.
