••• Von Evelyn Holley-Spiess
Gut Ding braucht Weile: Mehr als fünf Monate sind seit der Nationalratswahl vergangen, nun wurde Anfang der Woche die erste Dreier-Koalition in Österreich angelobt. Es ist ein umfangreiches Regierungsteam – bestehend aus 14 Ministern und sieben Staatssekretären. Allein: Auf einen eigenen Gesundheitsminister wurde diesmal verzichtet. Das ist im europäischen Umfeld durchaus eine Seltenheit – und auch überraschend angesichts der Herausforderungen, die das Gesundheitssystem bereithält.
Mit Letzteren befasst sich das gut 200 Seiten starke Regierungsprogramm in einem Kapitel auf acht Seiten. Vieles wurde mehr oder weniger weitergeschrieben, denn zahlreiche Probleme sind lange bekannt und bisher ungelöst. So nimmt sich die schwarz-rot-pinke Koalition langfristige Effizienzsteigerungen vor. Das soll durch eine Stärkung des niedergelassenen Bereichs, der Prävention und dem Ausbau von Telemedizin gelingen. Bei der konkreten Umsetzung bleibt man allerdings auffällig vage. Das gilt auch für Vorhaben wie kürzere Wartezeiten auf Arzt- und Operationstermine und eine der zentralen Fragen: Wie lassen sich Zahlungsströme gemeinsam steuern und Spitäler entlasten?
Erste Reaktionen freundlich
So allgemein manche Abschnitte im Programm formuliert sind, so vorsichtig fallen auch die ersten Reaktionen einzelner Stakeholder aus. In einer Aussendung reagiert die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) gerade einmal mit sechs Zeilen: „Wir sehen es positiv, dass das neue Koalitionsprogramm einige Konzepte und Forderungen der Ärzteschaft aufgreift, und sehen einer Zusammenarbeit mit der künftigen Regierung mit Interesse entgegen”, wird ÖÄK-Präsident Johannes Steinhart zitiert. Und weiter: Einige Passagen seien im jetzigen Stadium noch nicht eindeutig zu interpretieren und bedürften einer entsprechenden Konkretisierung. Die Standesvertretung habe jedenfalls Lösungsvorschläge, man sei für Gespräche bereit.
Apotheker in den Startlöchern
Die Apothekerkammer sieht im Regierungsübereinkommen „zahlreiche apothekerliche Kompetenzbereiche” angeführt und bringt sich damit für eine konkrete Umsetzung der Vorhaben in Stellung. Der Bogen spannt sich von einer Stärkung der Gesundheitskompetenz der Bevölkerung über eine bessere Patientensteuerung durch Einführung von Gesundheitslotsen bis hin zu diversen Präventionsleistungen. Dies alles verbunden mit klaren Zuständigkeiten und Finanzierungsverantwortlichkeiten. „Hier können sich Österreichs mehr als 7000 Apothekerinnen und Apotheker mit ihrer Kompetenz und Erfahrung einbringen und die erfolgreiche Umsetzung der Reformvorhaben sicherstellen”, sagt Ulrike Mursch-Edlmayr, Präsidentin der Österreichischen Apothekerkammer.
Viele Player, viele Wünsche
Die Österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie (ÖGKJP) vermisst im Koalitionspakt derzeit verbindliche Aussagen. Etwa dann, wenn es um die Erweiterung des kinder- und jugendpsychiatrischen Angebots sowie die kassenfinanzierte Psychotherapie für alle Kinder und Jugendlichen mit Bedarf geht. Der Österreichische Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV) wiederum fordert eine rasche Umsetzung der geplanten Reformen, um die Arbeitsbedingungen der Gesundheits- und Pflegeberufe nachhaltig zu verbessern.
Interessenausgleich gefragt
Die Wunschliste der Player im Gesundheitssystem ist lang. Auf das zuständige Duo – Sozialministerin Korinna Schumann und ihre für Gesundheitsagenden zuständige Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig – kommt einiges zu. Zumal es budgetär nicht viel zu verteilen gibt. Im Gegenteil: Die Schlagzeilen der vergangenen Woche waren vor allem von den finanziellen Nöten der Krankenkassen geprägt.
