Kommentar ••• Von Dinko Fejzuli
KARRIEREHAUSFRAU. Als Slogan klingt „Keine neuen Schulden” ja durchaus vernünftig – es funktioniert aber nur, wenn man bei steigenden Ausgaben gleichzeitig woanders mehr einspart, als man bisher ausgegeben hat.
So weit, so logisch, aber leider auch problematisch. Denn: Frei nach dem Florianiprinzip möchte natürlich niemand, dass dann gerade bei ihm der Rotstift angesetzt wird. Und so hat sich wohl die ÖVP-FPÖ-Landesregierung in Oberösterreich gedacht, könne man das Problem gerecht lösen, indem man zu allen gleich unfair ist und alle über einen Kamm in ihrem eigenen Bereich 10% der bisherigen Kosten einsparen müssen. Mit guten Beispiel voran, kürzte man die eigenen Politikergehälter um 10% – und erwartet nun den gleichen Sparwillen von allen anderen. Das Problem an der Sache: Bereits jetzt sieht man, wohin das Sparen nach dem Gießkannenprinzip führt.
Bildung wird für die Betroffenen direkt teurer, da künftig plötzlich für die FHs eine Studiengebühr zu entrichten sein wird. Nur gerecht, werden sich alle Studenten an „normalen” Unis denken; müssen sie sich doch schon seit Jahren eine Studiengebühr abdrücken.
Auch Familien mit Kindern trifft der Sparzwang unmittelbar: Bisher gratis, kostet die Nachmittagsbetreuung des Nachwuchses etwas.
Nur diese zwei Beispiele zeigen, wie eine kurzsichtige Wirtschafts- und Sozialpolitik langfristig die Zukunft beschädigen kann.
Manche, die bisher daran gedacht haben, sich weiterzubilden, werden dies vermutlich unterlassen – in Zeiten vom Fachkräftemangel eine desaströse Entwicklung. Ich will jetzt gar nicht sagen, dass jene, die Kinder haben wollten, diese nun nicht mehr bekommen werden, weil sie dann in ein paar Jahren für deren Nachmittagsbetreuung viel Geld zahlen müssen.
Was aber sehr wohl passieren wird, ist, dass die Betroffenen unnötig in eine schwierigere wirtschaftliche Lage gebracht werden, denn weitere Kosten für die Kindererziehung treffen genau jene, die schon bisher aufgrund eben dieser Kinder weit höher armutsgefährdet sind, als es andere sind.
