WIEN Die ISPA bewertet die Bestrebungen der Bundesregierung für mehr Kinderschutz im Internet grundsätzlich als konstruktiv, warnt jedoch vor den rechtlichen Hürden eines Alleingangs. „Eine wirksame und rechtssichere Lösung kann aber nur auf europäischer Ebene erzielt werden“, betont ISPA-Generalsekretär Stefan Ebenberger. „Deswegen fordern wir die Bundesregierung auf, weiter auf eine koordinierte EU-Lösung hinzuwirken, statt einen nationalen Alleingang zu riskieren.“ Der bestehende Digital Service Act (DSA) sei ein vollharmonisierendes Regelwerk, „das die großen Plattformen bereits umfassend in die Pflicht nimmt und das nationale Spielräume für zusätzliche Regulierung bewusst begrenzt“.
Kritik an der Rechtsgrundlage und Stellenwert der Medienbildung
Zudem sieht der Verband die gewählte Rechtsgrundlage kritisch. „Der vorliegende Entwurf stützt sich auf die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste. Diese Rechtsgrundlage ist jedoch nur bedingt geeignet“, warnt Ebenberger. Um Lücken zu vermeiden, müssten zudem alle Dienste abgedeckt werden: „Wer Jugendschutz ernst nimmt, muss alle relevanten Dienste gleichermaßen erfassen, um Ausweichbewegungen auf weniger regulierte Angebote zu verhindern.“ Positiv bewertet die ISPA hingegen die vorgesehenen Datenschutz-Standards bei der Altersverifikation. Abschließend verweist der Generalsekretär auf die Bedeutung der Eigenverantwortung: „Medienbildung ist und bleibt eine der wichtigsten Säulen im Kinderschutz.“ (red)
Weiterführende Informationen finden sich unter www.ispa.at.
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