BRÜSSEL. EU-Industriekommissar Thierry Breton drängt bei Facebook auf die Einhaltung von Regeln der Europäischen Union. „Wir müssen uns nicht dieser Firma anpassen, sondern diese Firma muss sich uns anpassen”, sagte Breton vergangenen Montag nach einem Gespräch mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg.
Entwurf zurückgewiesen
Kurz zuvor hatte Breton einen von Facebook selbst veröffentlichten Entwurf für Internet-Regeln als unzureichend zurückgewiesen. Der Vorschlag des US-Konzerns gehe nicht auf die Marktdominanz von Facebook und die Verantwortung des Unternehmens ein. Facebook hatte von der EU erwogene strengere Vorschriften als überzogen zurückgewiesen und eigene, lockerere Regeln formuliert. Zuckerberg sagte, er habe ein gutes, weitreichendes Gespräch mit Breton geführt.
Mehr Verantwortung nötig
Umstritten zwischen Facebook und der EU ist auch der Umgang mit Hasskommentaren, Falschinformationen und Wahlmanipulation im Internet. EU-Justizkommissarin Vera Jourova traf sich ebenfalls mit Zuckerberg und erklärte anschließend, Facebook müsse sich seiner Verantwortung stellen.
Zuckerberg selbst solle die Frage beantworten, was für ein Unternehmen Facebook sein und welche Werte es vertreten wolle, denn das sei nicht Sache von Regierungen oder Aufsichtsbehörden. Facebook hatte dagegen erklärt, die Verantwortung von Unternehmen für Hasskommentare auf Websites widerspreche dem Charakter des Internet und überschätze die Möglichkeiten von Technologieunternehmen. (APA/red)
