HEALTH ECONOMY
Wahlhürde Corona © APA/Barbara Gindl
© APA/Barbara Gindl

Redaktion 10.09.2021

Wahlhürde Corona

Die bevorstehenden Wahlen in Oberösterreich bremsen die Corona-Maßnahmen. Regierung kritisiert die FPÖ.

LINZ/WIEN. Experten haben bereits vor zwei Monaten gewarnt, dass die Coronapandemie trotz Impfung nicht vorbei ist und die Infektions- und Hospitalisierungszahlen steigen werden. Für die Regierung galt allerdings, dass man einen „Sommer wie damals” versprechen und erreichen wollte. Nun sind die Zahlen um ein Vielfaches höher als Anfang September 2020. Aber das Thema spielt, anders als im Vorfeld der Wien-Wahl vor einem Jahr, in der Vorbereitung und im Wahlkampf für die Oberösterreich-Wahlen am 26. September kaum eine Rolle.

Viele Corona-Skeptiker

In Oberösterreich, speziell im Innviertel, gibt es eine große Corona- und Impfskeptiker-Szene. Die FPÖ versucht, mit der impf- und maßnahmenkritischen FPÖ-Linie einen „Nach-Ibiza”-Absturz wie in Wien zu verhindern.

ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer muss sich wiederum in der Hoffnung auf Konsolidierung nach dem Desaster des Jahres 2015 bemühen, damals zur FPÖ gewechselte Wähler zurückzuholen, und auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fürchtet ein schlechtes Parteiergebnis. So waren von Stelzer – der im Sommer noch die Debatte über ein Ende der Gratistests angestoßen hat – zuletzt keine Forderungen nach Verschärfung mehr zu hören, nur mehr der Verweis auf die Zuständigkeit des Bundes. Eine Impfpflicht, die er im Vorjahr als einer der Ersten gefordert hatte, will Stelzer jetzt nicht mehr.
Auch die Bundesregierung hat es bisher vermieden, die neue Corona-Welle zum Thema zu machen – auch wenn Ärzte, Spitalsverantwortliche, Experten, manche Branchen und die SPÖ lautstark nach Maßnahmen rufen, um einen weiteren Lockdown zu verhindern. VP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz nahm stattdessen die FPÖ ins Visier und appellierte, die „parteipolitischen Spielchen zu beenden und mitzuhelfen, die Impfquote zu steigern”.

Sorge vor Wahlbeteiligung

Wird die Corona-Situation noch schlechter, könnte in Oberösterreich die Angst vor einer Ansteckung im Wahllokal die Wahlbeteiligung aber durchaus drücken. Derzeit ist das Land mit 81,6% noch absoluter Spitzenreiter – zumal es 2015 erstmals seit Langem und österreichweit einzigartig sogar einen leichten Zuwachs verzeichnete. (rüm)

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