••• Von Evelyn Holley-Spiess
WIEN. „Traue nie einer Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast“, lautet ein bekanntes Sprichwort. Gemeint ist damit die Skepsis gegenüber der Manipulation und auch selektiven Nutzung von Datenmaterial. Ein Anschauungsbeispiel liefert aktuell die Auseinandersetzung zwischen dem Gesundheitsministerium und der FPÖ. Thema: Die Flut von parlamentarischen Anfragen – zumeist mit Fokus auf die Versorgung von Menschen aus anderen Herkunftsländern.
Hunderte Anfragen
Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) kritisiert in diesem Zusammenhang die aus ihrer Sicht extrem umfangreichen Anfragen, die wochenlang ganze Abteilungen beschäftigten und komplexe Auswertungen nach sich ziehen würden. Besonders ärgerlich: Am Ende würden die Ergebnisse „für politische Zwecke absichtlich missinterpretiert“. Die Statistiken in eigener Sache dazu: In den ersten rund eineinhalb Jahren der laufenden Legislaturperiode habe es bislang 894 parlamentarische Anfragen an ihr Ressort gegeben, davon 86% von der FPÖ. Allein für die Beantwortung der Anfragen von Anfang März 2025 bis Ende März 2026 sollen geschätzte Kosten von mehr als zwei Millionen Euro angefallen sein.
Daten zu Spitalsbesuchen
Als Beispiel nennt das Ministerium die Beantwortungen vom vergangenen Jänner zu Spitals- bzw. Arztbesuchen durch Drittstaatsangehörige in den Jahren 2015 bis 2024. Eine FPÖ-Mandatarin habe damals von „Menschen aus aller Herren Länder“ gesprochen, die oft noch keinen Cent eingezahlt hätten, aber das Gesundheitssystem blockieren und so lange Wartezeiten bei Operationen erzeugen würden. Stimmt nicht, sagt das Ministerium. Nur 3,2% der Spitals- und 4,1% der Arztbesuche würden auf Menschen aus den von der FPÖ abgefragten Ländern fallen, darunter Afghanistan, afrikanische Staaten, Syrien, Türkei und die Ukraine. Das sei „unterdurchschnittlich“. Zudem seien Kosten, Beiträge oder Versicherungskosten gar nicht abgefragt worden. Für die FPÖ ist die Replik des Ministeriums ein „Offenbarungseid“, dass man ein Problem mit parlamentarischen Grundrechten habe.
