WIEN. „Ein Handelskonflikt zwischen den USA und der EU schafft nur Verlierer“, betont Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV). „Denn protektionistische Einzelmaßnahmen, wie Einfuhrzölle auf einzelne Produkte, schaden Wachstum und gefährden Arbeitsplätze auf beiden Seiten. Das zeigen die vergangenen Monate. Verhindern könnte dies hingegen ein klug gemachtes, faires Abkommen zwischen der EU und den USA.“
Arbeitsplätze sichern
Einmal mehr plädiert somit die Industrie für eine sachliche Diskussion, denn TTIP und die damit verbundenen Mythen stünden hier laut Neumayer „überhaupt nicht zur Diskussion“. Die von der Europäischen Kommission dem zuständigen Rat vorgelegten Verhandlungsmandate würden weder einen Investitionsschutzmechanismus, noch eine Liberalisierung des Dienstleistungshandels vorsehen.
Bei den angestrebten Verhandlungen gehe es vor allem um eine Abschaffung der Zölle auf Industriegüter im transatlantischen Handel. Das hätte klare positive Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Wohlstand in Österreich und Europa. Mittelfristig könnten dadurch die EU-Exporte in die USA um acht Prozent zunehmen. „Ohne Handelsgespräche könnte hingegen der Handelskonflikt mit den USA weiter eskalieren“, so Neumayer. „Durch die in den USA im Raum stehenden zusätzlichen Zölle auf KfZ wären in Europa laut Studien 150.000 Arbeitsplätze direkt betroffen, 5.000 davon in Österreich. Das kann niemand ernsthaft wollen.“
Handelshürden abbauen
Die USA und Europa seien die weltweit am engsten verflochtenen Wirtschaftsräume. Gerade für Österreich hätten die USA als zweitbedeutendste Exportdestination und drittwichtigster Investor eine besondere Bedeutung.
„Ein faires transatlantisches Wirtschaftsabkommen, das den Handel regelt und Handelshürden abbaut, ist daher im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land“, verweist Neumayer darauf, wie wichtig gut gemachter internationaler Handel für Österreich ist. Laut Europäischer Kommission hängen in Österreich 475.000 Arbeitsplätze an Exporten in Drittstaaten. „Das Ziel der europäischen und heimischen Handelspolitik sollte es daher sein, die globale Handelsarchitektur mitzugestalten“, fordert der IV-Generalsekretär. „Ein Abkommen mit dem bedeutendsten europäischen Wirtschaftspartner wäre dabei ein wichtiger Baustein.“ (pj)
