••• Von Helga Krémer
Im vergangenen Jahr gingen beim Europäischen Patentamt (EPA) 193.460 Anmeldungen ein. Dies entspricht einem Anstieg um +2,5% gegenüber dem Vorjahr (2021: 188 809). Laut dem vom EPA veröffentlichten Patent Index 2022 hat das Anmeldeaufkommen nach einem leichten Rückgang im Jahr 2020 (180.417, –0,6%) und der deutlichen Erholung 2021 (+4,7%) damit eine neue Höchstmarke erreicht.
Die Zahl der Patentanmeldungen – ein Frühindikator für die Investitionen von Unternehmen in Forschung und Entwicklung – belegt, dass die Innovationstätigkeit trotz weltweiter wirtschaftlicher Unsicherheiten 2022 robust geblieben ist.
Aus der gesamteuropäischen Sicht war erneut die digitale Kommunikation das Gebiet mit den meisten Patentanmeldungen (16.705, +11,2% gegenüber 2021), dicht gefolgt von der Medizintechnik (15.683, +1,0%) und der Computertechnik (15.193, +1,8%).
Grüne Innovationen
„Bei grünen Innovationen stellen wir ein solides, anhaltendes Wachstum der Patentanmeldungen fest, ebenso bei sauberen Energietechnologien und anderen Verfahren der Erzeugung von Strom, dessen Verteilung bzw. der Speicherung von Elektrizität”, sagte EPA-Präsident António Campinos.
Heimische Erfinder
Österreichische Erfinder und Unternehmen haben 2022 exakt 2.388 Patentanmeldungen beim EPA eingereicht – das sind 3,42% mehr als im Vorjahr.
Die meisten angemeldeten Patente verzeichnet der Sektor Elektrische Maschinen/Geräte/Energie. Insgesamt gingen 2022 bei EPA 193.460 Anmeldungen ein. Im Verhältnis der Patente zur Einwohnerzahl liegt Österreich somit an siebter Stelle beim Vergleich mit allen Staaten.
Beim Österreichischen Patentamt wurden 2022 insgesamt 2.231 Erfindungen angemeldet. Das Bundesland Nummer eins ist weiterhin Oberösterreich – mit 470 Erfindungen. Platz zwei und drei belegen die Steiermark mit 436 und Wien mit 345 Erfindungen. Eine Erfinderin oder einen Erfinder trifft man am ehesten in Vorarlberg – es liegt auf Platz eins bei der Anzahl an Erfindungen pro Einwohner.
Inlandsieger AVL List
Der größte Patentanmelder beim Österreichischen Patentamt ist AVL List mit 189 angemeldeten Erfindungen, gefolgt von Julius Blum mit 79 und Engel und Siemens mit je 26 Erfindungsanmeldungen.
Hier zeigt sich der Unterschied zum Europäischen Patentamt: Im European Patent Index 2022 führt Borealis mit 197 Patentanmeldungen vor zwei Lichtspezialisten, dem LED-Experten Tridonic (Technologietochter der Zumtobel Group) mit 93 und der ZWK Group mit 61 Anmeldungen. Der Lichtsysteme-Spezialist aus Wieselburg ist damit Top-Anmelder in Niederösterreich. Mit Zumtobel Lightning mit 51 neuen Patentanmeldungen landet ein zweites Unternehmen der Zumtobel Group in den Top Ten der Top-Anmelder 2022.
Heimische Forschungsgebiete
Generell würden Österreicher laut heimischen Patentamt bei Zukunftstechnologien besonders viel zu Künstlicher Intelligenz, 3-D-Druck und Robotik forschen und entwickeln. Bei deren industrieller Anwendung, der sogenannten Vierten industriellen Revolution, haben sich seit 2010 die Patentanmeldungen mehr als verdreifacht.
Auf manchen Gebieten, zu denen auch die Technologien zur Energieeinsparung, Datenmanagement und Robotik zählen, haben sich die Patentanmeldungen aus Österreich seit 2010 sogar versechsfacht. Die Voraussetzung, mit der eigenen Erfindung groß durchzustarten, sind 2023 besonders gut.
Einheitspatent ab Juni
„Ab Juni wird das europäische Einheitspatent Realität. Es läutet eine neue Ära ein, auf die Europa seit 50 Jahren hinarbeitet: Die EU-Mitgliedsstaaten rücken noch näher zusammen und schaffen einen gemeinsamen, einheitlichen Patentraum”, so Klimaschutzministerin Leonore Gewessler. „Das ist wie die Einführung der Einheitswährung Euro, nur für Patente”, ergänzt Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Mit dem Einheitspatent können Unternehmer mit nur einer Anmeldung, nur einer Gebühr sowie nur einer Übersetzung beim Europäischen Patentamt den Schutz in 17 Mitgliedsstaaten der EU erlangen.
Neue Ära bricht an
„Wenn Sie Ihr Patent in Österreich anmelden, dann geben wir Ihnen kostenlos eine Recherche vom Europäischen Patentamt mit auf den Weg. Damit wissen Sie, was das Europäische Patentamt von Ihrer Erfindung hält, noch bevor Sie dort anmelden. So gewinnen Sie Zeit und Sicherheit. Das ist wie eine Wettervorhersage für Ihr europäisches Patent – nur stimmt’s immer”, so Karepova.
Kleine profitieren
Dieses Angebot gilt für das klassische europäische Patent wie auch für das EU-Einheitspatent. Vor allem kleinere und jüngere Firmen sollen von dem Einheitspatent profitieren, weil sie mit einem Schlag die wichtigsten Märkte mit weniger Aufwand und geringeren Kosten abdecken können.
