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EU-Copyright-Reform von EU-Staaten abgesegnet © APA/Hans Punz

Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission für den digitalen Binnenmarkt.

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Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission für den digitalen Binnenmarkt.

Redaktion 21.02.2019

EU-Copyright-Reform von EU-Staaten abgesegnet

Österreich stimmte für Leistungsschutzrecht und Upload-Filter.

BRÜSSEL. Die EU-Staaten haben nach langen Verhandlungen die Reform der Urheberrechtsrichtlinie beschlossen. Die EU-Botschafter in Brüssel beschlossen am Mittwoch die Reform, welche das Leistungsschutzrecht für Presseverleger in Artikel 11 und die Einführung sogenannter Upload-Filter in Artikel 13 der Richtlinie vorsieht, wie es in Ratskreisen hieß.

Österreich unterstützte das Paket gemeinsam mit einer Mehrheit der EU-Staaten. Gegen die Copyright-Reform stimmten die Niederlande, Polen, Luxemburg, Finnland und Italien. Slowenien, Malta und Belgien enthielten sich der Stimme.

Zum einen sollen Zeitungsverlage und Autoren mehr für ihre Inhalte bekommen. Suchmaschinen wie Google dürfen nicht mehr ohne weiteres kleine Artikel-Ausschnitte in ihren Suchergebnissen oder bei Google News anzeigen. Zum anderen werden Plattformen wie YouTube stärker in die Pflicht genommen. Geschützte Werke müssen lizenziert werden, bevor sie auf den Plattformen landen - oder dürfen nicht hochgeladen werden. Ausgenommen sind Start-ups.

Heimische Branchenvertreter hatten im Vorfeld unterschiedlich auf die erzielte Einigung der EU-Institution zur geplanten Urheberrechtsreform reagiert. Einen "entscheidenden Wendepunkt" sah Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren und gratulierte zum vorliegenden Ergebnis ebenso wie der Verlegerverband VÖZ. Die Internet Service Provider Austria (ISPA) sprachen hingegen von einem "Nein zur Digitalisierung". (APA/red)

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