••• Von Martin Rümmele
WIEN. ÖVP und Grüne dürften sich in Sachen Gesundheitsreform und Finanzausgleich in den Grundzügen geeinigt haben. Aus Regierungskreisen ist zu vernehmen, dass es in den kommenden fünf Jahren insgesamt zehn Mrd. € zusätzlich für Gesundheit und Pflege geben soll. Vor allem der ambulante Bereich soll ausgebaut und gleichzeitig sollen die Krankenhäuser entlastet werden. Derzeit werden noch Details mit den Ländern verhandelt, noch im Juni sollen die Ergebnisse präsentiert werden.
Schon in den vergangenen Tagen haben sich die Anzeichen für eine Einigung verdichtet. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) versprach noch heuer zusätzlich 100 Kassenarztstellen. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) erklärte: „Wir sind durchaus bereit, mehr Geld zur Verfügung zu stellen, wenn auf der anderen Seite auch strukturelle Maßnahmen, Reformen passieren.” Mit dem Gesundheitsminister sei dies besprochen und eng abgestimmt. Ziel seien strukturelle Reformen.
Davor hatten sich wie berichtet die Gesundheitsreferenten der Bundesländer und Rauch einig gezeigt, dass es Strukturreformen braucht, um das Gesundheitssystem für die österreichische Bevölkerung zukunftsfit zu machen. „Die Bereitschaft der Bundesländer ist da”, stellte Rauch nach einem Treffen im burgenländischen Seewinkel fest. Rauch betonte zuletzt, es gehe darum, gemeinsam sicherzustellen, dass das Gesundheitssystem zugänglich ist. Die Bundesländer seien oft „verschrien”, bei Finanzausgleichsverhandlungen nur die Hand aufzuhalten. Diesmal habe es jedoch das klare Commitment gegeben, dass das Gesundheitssystem Reformschritte braucht: „Die Bereitschaft der Bundesländer ist da, und daraus kann jetzt gemeinsam etwas gemacht werden.”
Details vor Finalisierung
Die dafür notwendigen Papiere sind laut dem Gesundheitsminister bereits weit gediehen, wobei es etwa darum geht, den niedergelassenen Bereich zu stärken: „Die Leute sollen nicht in die Spitalsambulanz gehen, weil sie keinen Termin bei einem niedergelassenen Arzt bekommen.”
