HEALTH ECONOMY
Gesundheit als Hürde für die Übergangsregierung © APA/Helmut Fohringer
© APA/Helmut Fohringer

Martin Rümmele 07.06.2019

Gesundheit als Hürde für die Übergangsregierung

Die neue Gesundheitsministerin Brigitte Zarfl muss die Sozialversicherungsreform weiter vorantreiben.

••• Von Martin Rümmele

WIEN. Impfpflicht, Nichtraucherschutz, Fusion der Krankenkassen, Karfreitagsregelung, die Neuregelung der Sozialhilfe: Die Liste der Baustellen im Sozial- und Gesundheitsbereich ist lang. Und viele Punkte liegen derzeit auch beim Verfassungsgerichtshof. Gut möglich also, dass die neue Sozial- und Gesundheitsministerin Brigitte Zarfl in den kommenden Monaten noch viel zu tun haben wird, wenn die Verfassungsrichter möglicherweise Gesetze von Schwarz/Blau ganz oder teilweise aufheben.

Anerkannte Expertin

Dabei soll die neue Regierung unter der neuen Bundeskanzlerin und ehemaligen VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein vor allem eine Übergangsregierung bis zur nächsten Wahl sein. Die geborene Kremserin Zarfl ist Mutter zweier Töchter und promovierte zu ernährungsepidemiologischen Fragestellungen. Sie beendete Ende der 1990er-Jahre ihre Universitätslaufbahn und wechselte unter Ministerin Eleonore Hostasch (SPÖ) ins Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit, um dann ab 2004 verstärkt in der EU-Sozialpolitik aktiv zu sein. Unter anderem vertrat sie Österreich im EU-Sozialschutzausschuss. Seit 2006 war sie als Abteilungsleiterin, ab 2009 als Gruppenleiterin und stellvertretende Sektionsleiterin im Sozialministerium, bevor sie 2015 vom damaligen Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Leiterin der Sektion 1 bestellt wurde. Dort war sie unter anderem für Budget, Personal und Infrastruktur zuständig.

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