•• Von Evelyn Holley-Spiess
WIEN. Der Begriff ist sperrig, die Vorbereitungen zur Umsetzung waren langwierig – Ende der Vorwoche war es dann aber soweit: Gesundheitsministerin Korinna Schumann hat die Verordnung für den sogenannten Gesundheitsreformfonds unterschrieben und damit den Weg für wichtige Investitionen frei gemacht. Konkret sollen mit zusätzlich 500 Mio. € jährlich in Zukunft unter anderem die niedergelassene Versorgung ausgebaut sowie Prävention und Digitalisierung im Gesundheitsbereich gestärkt werden.
Geld für drei Fonds
Schumann sprach bei einem Pressetermin dem entsprechend auch vom „Beginn einer Trendwende“ im Gesundheitssystem. Mit dem neuen Fonds sollen in den nächsten fünf Jahren mehr als 2,6 Mrd. € zur Verfügung stehen, wobei die Beträge jährlich etwas erhöht werden: 2026 sind es rund 498 Mio. €, 2030 dann 581 Mio. €. Das Geld stammt indirekt aus der Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge bei den Pensionisten.
Das Konstrukt besteht genau genommen aus drei Fonds, die auf fünf Jahre befristet bei der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) sowie bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (SVS) eingerichtet werden. Das Geld werde dabei aber nicht einfach verteilt, betont Schumann. Vielmehr sei jede Maßnahme mit Messgrößen verbunden, die Mittel würden nur dann komplett ausgezahlt, wenn die vereinbarten Fortschritte auch erreicht werden. Schumann: „Das schafft Verbindlichkeit.“
Versorgung wird ausgebaut
Investiert werden soll in neue Versorgungsformen wie spezialisierte Zentren für Schmerztherapie und Diabetes, sowie den Ausbau von Primärversorgungseinheiten (PVE). Ein weiterer Fokus betrifft eine ausreichende gynäkologische Kassenversorgung. Lob für die Pläne kam von den Neos, dem ÖGB, dem Pensionistenverband und dem Seniorenbund. Die Opposition sieht in den Vorhaben dagegen ein „Weiter wie bisher“ und vermisst echte Strukturreformen.
