Kommentar ••• Von Dinko Fejzuli
VERSCHLIMMBESSERUNG. Ein US-Gesetz zwingt den Eigentümer von TikTop, ByteDance, sich von TikTok zu trennen. Die dafür gesetzte Frist von 270 Tagen läuft am 19. Jänner ab. Verkauft ByteDance TikTok nicht, droht an diesem Tag das Aus in den USA.
Der Hintergrund der Maßnahme ist, dass die USA China verdächtigen, auf Nutzerdaten von TokTok-Usern in den USA zugreifen zu können und damit etwa Kampagnen in den USA fahren können, um so Einfluss auf Politik und Gesellschaft auf unterschiedlichster Ebene nehmen zu können.
Sowohl TikTok als auch das offizielle China bestreiten dies, doch da die USA scheinbar ihre Drohung wahrmachen wollen, geistert nun die Idee herum, um dieses Verbot von TikTok in den USA zu verhindern, könnte die Plattform an Elon Musk verkauft werden.
Sie haben richtig gehört: An genau jenen Mann, der nach dem Kauf von Twitter die nun X genannte Plattform zu nichts mehr und nichts weniger gemacht hat als zu einer regelrechten Propagandaschleuder, auf der Lügen und Verschwörungstheorien ungestraft und unsanktioniert eine Hochblüte erleben.
Wenn man berücksichtigt, dass Musk quasi auf dem Schoß von Donald Trump sitzt, dann kann die Idee, dass er nach X nun auch Herr über die Inhalte auf TikTok sein soll, nichts Gutes bedeuten.
Letzte Bastion Europa?
Sollte es aber tatsächlich so kommen, werden wir alle recht wenig dagegen tun können.
Wogegen wir aber sehr wohl etwas tun könnten, wäre, der aktuellen und der drohenden weiteren Propaganda auf diesen Plattformen mit europäischen Gesetzen Einhalt zu gebieten.
Wobei, die Gesetze gäbe es ja, sie müssten nur konsequenter durchgesetzt werden. Doch wenn man hört, dass es bereits erste Dementis aus Brüssel gibt, dass man – etwa wie es Facebook-Boss Mark Zuckerberg schon tut – das Verhältnis EU–Musk nicht neu bewerten werde, dann befürchte ich aus Erfahrung genau das Gegenteil.
