WIEN. Der Presseclub Concordia, der Österreichische Presserat und Reporter Ohne Grenzen Österreich haben am Freitag einen offenen Brief an Justizministerin Anna Sporrer übermittelt. Hintergrund ist aus Sicht der Organisationen eine Einschränkung der Journalismusfreiheit.
Behinderung bei Recherche
Laut Aussendung werde seit Längerem der Verdacht geäußert, dass einige staatliche Akteure, insbesondere in Teilen der Exekutive und Justiz, nicht ausreichend für die Rolle und Funktion des Journalismus sensibilisiert seien. Erste Erkenntnisse aus dem Projekt Monitor Journalismusfreiheit hätten diesen Eindruck erhärtet.
Konkret recherchierte Falter-Chefredakteur Florian Klenk zum Todesfall eines Insassen der Justizanstalt Hirtenberg und wollte sich vor Ort ein Bild von den Haftbedingungen machen. Der Zutritt sei ihm mit Verweis auf laufende Ermittlungen und Personalmangel verweigert worden. Recherchen über die Bedingungen im Strafvollzug seien von erheblichem öffentlichen Interesse, eine derartige Behinderung journalistischer Arbeit stelle eine unzulässige Einschränkung der Journalismusfreiheit dar, heißt es in dem Schreiben.
Forderung nach Sicherstellung des Informationszugangs
Mit dem offenen Brief verbinden die Organisationen die Erwartung, dass die Justizministerin die Journalismusfreiheit achte und den verfassungsgewährleisteten Informationszugang in ihrem Verantwortungsbereich sicherstelle. (red)
