WIEN. Die Neos setzen ihre ORF-Kampagne fort. Parteichef Matthias Strolz plädierte in einer Pressekonferenz Dienstagvormittag für eine Rechnungshof-Prüfung des ORF. Allerdings benötigen die Neos dafür Mitstreiter, kann der Nationalrat solch eine Untersuchung doch nur mit der Unterschrift von 20 Abgeordneten einleiten; die Neos haben jedoch nur deren neun.
Strolz kündigte folgerichtig an, bei anderen Fraktionen um Unterstützung zu werben. Bei der Prüfung sollte es nach dem Verständnis der Neos etwa darum gehen, zu eruieren, wie mit den Gebühren der Seher umgegangen werde und wohin diese fließen, wie die Neos-Abgeordnete Claudia Gamon ausführte. "Vor dem Rechnungshof muss sich niemand fürchten", argumentierte sie. Denn dieser prüfe ja nur, ob die Gesetze eingehalten werden.
Probleme hatten die Neos zuletzt mit ihrer Online-Unterschriften-Aktion, die gegen die ORF-Gebühren mobil macht. Denn es schienen mehrere Prominente, darunter auch Abgeordnete, als Unterstützer auf, obwohl diese die Petition gar nicht unterfertigt hatten.
Strolz betonte dazu, dass man hier technisch alle internationalen Standards einhalte. Auch Außenminister Sebastian Kurz (SPÖ), der steirische Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) und diverse NGOs würden diese elektronischen Systeme verwenden.
Nun werde aber offenbar versucht, die Neos-Aktion wegen ihres Erfolgs zu sabotieren. Wer dahintersteckt, wollte Strolz nicht beurteilen, sondern er meinte bloß: "Es waren nicht die Russen." Überlegt werden von den Neos jetzt rechtliche Schritte. (APA)
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