WIEN. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) spricht sich dafür aus, dass Wien künftig als Ersatz für die Landesrundfunkabgabe eine neue Gebühr einhebt. Im Interview mit der APA verwies er auf entsprechende Verhandlungen mit dem Koalitionspartner - also den NEOS. Diese hatten sich hier zuletzt ablehnend gezeigt. Das Thema ist laut Ludwig Teil der Gespräche zum nächsten Budget.
"Ja, das werden wir noch diskutieren", sagte Ludwig. Denn natürlich bedeute jede Streichung einer Einnahme entweder eine andere Form einer Abgabe oder eben Leistungsreduzierung, gab er zu bedenken. "Das ist auch in dem Fall so. Wir verwenden diese Mittel in Wien fast ausschließlich für kulturelle Zwecke, insbesondere für den Altstadterhaltungsfonds." Man könne damit Sanierungsprojekte etwa in Kirchen oder bei kulturellen Objekten rasch umsetzen. "Also ich würde da am jetzigen Zustand, an den sich die Bevölkerung auch gewöhnt hat, nichts ändern." Aktuell hebt Wien 5,80 Euro Landesabgabe monatlich ein.
Andere Länder haben bereits Schritte gesetzt. Die Steiermark will künftig etwa 4,70 Euro monatliche Kultur- und Sportförderungsabgabe einheben, die dann wie die monatliche ORF-Haushaltsabgabe vorgeschrieben werden soll. Niederösterreich hat hingegen bereits kundgetan, keine entsprechende Gebühr mehr einheben zu wollen. In Vorarlberg und Oberösterreich wurde bisher schon keine Landesrundfunkabgabe eingehoben. In den anderen Ländern wurde das weitere Vorgehen noch endgültig nicht fixiert
