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Zum ORF-Halali, von Amts wegen quasi
Redaktion 09.02.2018

Zum ORF-Halali, von Amts wegen quasi

Am Weg vom Oppositionsführer zum Vizekanzler ­vergaß Strache, seine Verantwortung mitzunehmen.

Kommentar ••• Von Dinko Fejzuli

RADIKAL. Klappern gehört zum Handwerk und Poltern zum sprachlichen Repertoire eines Oppositionspolitikers – soll so sein.

Doch wenn man von der Abgeordneten- auf die Regierungsbank oder gar auf einen Ministersessel wechselt, sollte man nicht vergessen, dass das eigene Wort plötzlich mehr Gewicht hat – von Amts wegen quasi.
Denn es ist ein Unterschied, ob etwa ein Oppositionspolitiker fordert, die Zinsen sollen runter, oder diese oder jene Abgabe rauf. Doch aus den Worten eines Finanzministers eines womöglich nicht ganz kleines Landes kann ein falsches Wort Börsen auf der ganzen Welt zum Wanken bringen.
Und was im globalen Maßstab gilt, sollte auch auf nationaler Ebene gelten. So gehört es vielleicht zum plebstauglichen Gejohle im Bierzelt, auf den ORF einzudreschen und die Abschaffung von „Zwangsgebühren” ins spritzerberauschte Publikum zu brüllen, die Wortwahl eines Vizekanzlers sollte doch eine andere sein.
Zum Rundfunkentgelt selbst kann man stehen wie man will, man kann es befürworten oder ablehnen, aber von „Zwangsgebühren” zu sprechen, ist sachlich genau so falsch wie zündlerisch. Dieser Logik folgend, müsste man jede Gebühr, Abgabe oder Steuer, die der Staat von seinen Bürgern einfordert, als „Zwangs”-Geld bezeichnen.
Darum geht es aber in Wahrheit gar nicht. Der Vizekanzler poltert, gar nicht Vizekanzler-like, und versucht, den Volkszorn gegen die „ORF-Gebühr” für sich zu nutzen, verschweigt aber geflissentlich, dass ein guter Teil des Entgelts nicht beim ORF, sondern bei den Ländern, beim Bund und damit beim Finanzminister landet – aber da müsste er ja dann gegen die eigene Regierung poltern und das ist dann wieder weniger gut.

Heimat geht vor Digitalisierung

Apropos Regierung: Die Deutschen haben jetzt auch eine. Und sie haben, wie die Amerikaner, ­einen „Heimat”-Minister. Dass man vielleicht stattdessen einen Minister für Digitalisierung hätte inthronisieren können und es nicht getan tat, muss man vermutlich auch nicht verstehen.

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