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Markant zieht Klage gegen Tengelmann-Übernahme zurück APA EPA Roland Weihrauch
APA EPA Roland Weihrauch

Redaktion 24.10.2016

Markant zieht Klage gegen Tengelmann-Übernahme zurück

Rewe hält wie bisher an Klage fest.

MÜLHEIM/HAMBURG. Am Donnerstag hieß es von Markant noch, man halte an der Klage gegen die Ministererlaubnis für einen Verkauf der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann an Edeka fest. Nun verkündet Kaiser’s-Eigentümer Karl-Erivan Haub das Gegenteil: Nach der Discount-Kette Norma habe sich auch Markant zur Rücknahme der Klage bereit erklärt.

"Damit haben zwei der drei Beschwerdeführer innerhalb der letzten vier Tage den Weg frei gemacht zur Rettung der 16.000 Arbeitsplätze bei Kaiser's Tengelmann", sagte der Unternehmer. Vollzogen werden kann die Übernahme aber auch weiterhin nicht, solange der Edeka-Rivale Rewe als dritter Kläger an seiner Beschwerde gegen die Ministererlaubnis festhält.

Die Hürden für eine Einigung mit Rewe scheinen weiterhin sehr hoch. Während Haub eindeutig eine Gesamtübernahme aller Filialen durch Edeka präferiert und diesen Weg erst vor einer Woche als einzige Chance zum Erhalt aller Arbeitsplätze bezeichnete, erteilte Rewe-Chef Alain Caparros vor wenigen Tagen einer solchen Lösung eine klare Absage; in einem Interview kündigte er an, die Klage nur zurückzuziehen, wenn sein Unternehmen "einen großen Teil des Filialnetzes" von Kaiser's Tengelmann" bekomme. Mit Geldzahlungen sei dieses Problem nicht zu lösen.

Ein Vollzug der Ministererlaubnis würde allen Beschäftigten von Kaiser's Tengelmann eine fünfjährige Arbeitsplatzgarantie bescheren. Kaiser's Tengelmann betreibt im Großraum Berlin, in München und Oberbayern sowie in Nordrhein-Westfalen noch gut 400 Filialen. Die Kette schreibt seit Jahren rote Zahlen. Haub hatte sie deshalb an Edeka verkaufen wollen, doch wurden diese Pläne vom Bundeskartellamt aus Wettbewerbsgründen gestoppt.

Zwar gelang es Tengelmann und Edeka nach monatelangem Ringen, das Veto der Wettbewerbshüter durch eine Ministererlaubnis auszuhebeln, doch wurde die Ausnahmegenehmigung im Juli vom Oberlandesgericht Düsseldorf nach Beschwerden von Rewe, Norma und Markant vorläufig außer Kraft gesetzt. Über die Details ihrer Vereinbarung haben Tengelmann und Markant Stillschweigen vereinbart. (red)

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