••• Von Martin Rümmele
WIEN. Der Vorsitzende des Dachverbands der Sozialversicherungen und Obmann der Sozialversicherung der Selbständigen (SVS), Peter Lehner, unterstützt die Forderung der Ärztekammer nach 500 zusätzlichen Kassenstellen – die dafür notwendigen Mittel will er durch Einsparungen bei den Sozialversicherungsgeldern für die Spitäler aufbringen. Für diese zahlen die Kassen einen an ihre Einnahmen geknüpften Pauschalbeitrag. Zuletzt hatte die Ärztekammer mehr Planstellen gefordert – im Jahr 2021 sind allerdings die Ausgaben für die ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich bereits um 10,2% gestiegen. Hintergrund der Diskussion ist auch, dass Österreichs Krankenkassen mit höheren Verlusten konfrontiert sind als erwartet – sie rechnen für heuer mit einem Defizit von 528,1 Mio. €. Das Ergebnis für das vergangene Jahr hat sich hingegen verbessert. Die vorläufige Erfolgsrechnung ergibt für 2022 ein Minus von 354,5 Mio. €, zuletzt hatte man noch mit 356,8 Mio. € Defizit gerechnet. Im Vergleich zu 2021 handelt es sich jedenfalls um eine saftige Steigerung. Das negative Ergebnis betrug damals 118,3 Mio. €.
„Stabiles Fundament”
Lehner zeigte sich im Frühjahr dennoch überzeugt: „Die aktuelle Gebarung zeigt, dass die Sozialversicherung auf einem stabilen Fundament steht und die Vielzahl der unterschiedlichen Herausforderungen wie die hohe Inflation, die schwierige wirtschaftliche Entwicklung und die Anforderungen an das System annehmen kann.” Klar sei aber auch, dass „kein Spielraum für weitere Kostenblöcke” bestehe. Im Vorjahr hat die SVS der Selbständigen und Bauern nach den vorläufigen Zahlen als einzige noch ein Plus geschrieben, das allerdings nur mehr 26 Mio. € betragen dürfte. Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) als bei Weitem größter Träger mit minus 199 Mio. und die BVAEB der Beamten, Eisenbahner und Bergleute mit minus 181,6 Mio. € verbuchten hingegen ein Defizit.
Anstieg bei Medikamenten
Ein kräftiges Plus gab es zuletzt auch bei Arzneimitteln: Die Ausgaben steigen hier zwischen 2020 und 2021 um 6,7% auf 4,2 Mrd. €. zuletzt gab es allerdings Kritik von der Industrie an den niedrigen Preisen, die man auch für Lieferengpässe verantwortlich macht.