HEALTH ECONOMY
© APA/Eva Manhart

Redaktion 22.09.2023

Streit in Ärztekammer ruft jetzt Minister auf den Plan

In der Wiener Ärztekammer wollen die Stellvertreter den Präsidenten stürzen. Der Minister ist wenig erfreut.

••• Von Martin Rümmele

WIEN. In der Wiener Ärztekammer versucht weiterhin die zweite Funktionärsebene, ihren Chef Johannes Steinhart (Fraktion Vereinigung, VP-nah) loszuwerden. Seit Jahresbeginn untersucht die Staatsanwaltschaft Vorgänge in einer Tochterfirma aus der Zeit, als Steinhart dafür zuständig war. Er selbst war seit dem Frühjahr nach einer Herzoperation auf Reha.

Die Stellvertreter sorgten in dieser Zeit für Unruhe – Stefan Ferenci, Vorsitzender der Kurie der angestellten Ärzte, legte sich mit der Wiener Gesundheitspolitik an, Erik Randall Huber, Vorsitzender der Kurie der niedergelassenen Ärzte, sorgte mit der Ablösung der Spitze des Ärztefunkdienstes für Debatten. Jetzt revoltieren beide gegen Steinhart, orten in der Causa der Tochterfirma „Verdunkelungsgefahr”, fordern die Ablöse durch die Aufsichtsbehörde oder den Rücktritt. Den offenen Schlagabtausch durch eine Neuwahl scheint man allerdings nicht zu wagen, wohl auch, weil Ferencis Kleinfraktion bei der letzten Wahl gerade einmal 333 Stimmen erzielte und Huber nach dem Austritt aus der Vereinigung mit ein paar Getreuen eine neue Kleinfraktion gegründet hat.
Alle drei Vizepräsidenten – Ferenci, Huber und Stefan Konrad – sowie Finanzreferent Frederic Tömböl sprachen sich am Dienstag bei einer Pressekonferenz für den Abzug Steinharts aus dem Gremium aus. Anlass sind Vorgänge rund um eine Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte vom vergangenen Freitag, über die es seitens der Konfliktparteien unterschiedliche Auffassungen gibt.

Präsident kontert Kritikern

„Selbstverständlich werde ich der Aufforderung dieser Gruppe nicht nachkommen, die bloß ein durchsichtiges kammerpolitisches Spiel betreibt”, kontert Steinhart. Deren Hauptvorwürfe seien nicht neu oder schlicht unzutreffend, kritisierte der Präsident. Er fordert, die Staatsanwaltschaft arbeiten zu lassen. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) appelliert an alle Beteiligten, „zur Vernunft zurückzukehren”. Er hoffe, dass „die Gesprächsfähigkeit wiederhergestellt wird”. Man brauche die Ärztekammer als Verhandlungspartner in vielen Materien, betonte Rauch.

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